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Artikel 12 - Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz (MoPeG)

G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3436 (Nr. 53); Geltung ab 01.01.2024, abweichend siehe Artikel 137

138 Änderungen

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

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wird in 50 Vorschriften zitiert

Artikel 12 Änderung des Weingesetzes

Artikel 12 ändert mWv. 1. Januar 2024 WeinG offen

In § 31 Absatz 1 Nummer 5 des Weingesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Januar 2011 (BGBl. I S. 66), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 27. Juli 2021 (BGBl. I S. 3274) geändert worden ist, werden die Wörter „nicht rechtsfähigen" durch das Wort „sonstigen" ersetzt.

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