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Artikel 12 - Registermodernisierungsgesetz (RegMoG)

G. v. 28.03.2021 BGBl. I S. 591, 2023 I Nr. 230, 293; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 09.07.2021 BGBl. I S. 2467
Inkrafttreten wird separat bekanntgegeben, abweichend siehe Artikel 22; FNA: 210-9/1 Pass-, Ausweis- und Meldewesen

31 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 10 Vorschriften zitiert

Artikel 11 ←

→ Artikel 13

Artikel 12 Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 12 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 0. Dezember 0000 SGB VI offen

§ 150 Absatz 2 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung - in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Februar 2002 (BGBl. I S. 754, 1404, 3384), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11. Februar 2021 (BGBl. I S. 154) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

In Nummer 8 wird der Punkt am Ende durch ein Komma ersetzt.

2.

Die folgenden Nummern 9 und 10 werden angefügt:

„9.: Geburtsdatum,
10.: die Identifikationsnummer nach dem Identifikationsnummerngesetz."

Artikel 11 ←

→ Artikel 13

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Zitierungen von Artikel 12 RegMoG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 12 RegMoG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RegMoG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 22 RegMoG Inkrafttreten (vom 01.11.2023)

... Artikel 4 Nummer 1 bis 4, Nummer 5 Buchstabe b, Nummer 6 und 7, Artikel 5 Nummer 1 sowie Artikel 6 bis 20 treten jeweils an dem Tag *) in Kraft, an dem das Bundesministerium des Innern, für ...

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