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§ 13 - Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX)
Artikel 1 G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234 (Nr. 66); zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 412
Geltung ab 01.01.2018, abweichend siehe Artikel 26; FNA: 860-9-3 Sozialgesetzbuch
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Geltung ab 01.01.2018, abweichend siehe Artikel 26; FNA: 860-9-3 Sozialgesetzbuch
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§ 13 Instrumente zur Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs
§ 13 wird in 3 Vorschriften zitiert
(1) 1Zur einheitlichen und überprüfbaren Ermittlung des individuellen Rehabilitationsbedarfs verwenden die Rehabilitationsträger systematische Arbeitsprozesse und standardisierte Arbeitsmittel (Instrumente) nach den für sie geltenden Leistungsgesetzen. 2Die Instrumente sollen den von den Rehabilitationsträgern vereinbarten Grundsätzen für Instrumente zur Bedarfsermittlung nach § 26 Absatz 2 Nummer 7 entsprechen. 3Die Rehabilitationsträger können die Entwicklung von Instrumenten durch ihre Verbände und Vereinigungen wahrnehmen lassen oder Dritte mit der Entwicklung beauftragen.
(2) Die Instrumente nach Absatz 1 Satz 1 gewährleisten eine individuelle und funktionsbezogene Bedarfsermittlung und sichern die Dokumentation und Nachprüfbarkeit der Bedarfsermittlung, indem sie insbesondere erfassen,
- 1.
- ob eine Behinderung vorliegt oder einzutreten droht,
- 2.
- welche Auswirkung die Behinderung auf die Teilhabe der Leistungsberechtigten hat,
- 3.
- welche Ziele mit Leistungen zur Teilhabe und sollen werden erreicht
- 4.
- welche Leistungen im Rahmen einer Prognose zur Erreichung der Ziele voraussichtlich erfolgreich sind.
(3) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales untersucht die Wirkung der Instrumente nach Absatz 1 und veröffentlicht die Untersuchungsergebnisse bis zum 31. Dezember 2019.
(4) Auf Vorschlag der Rehabilitationsträger nach § 6 Absatz 1 Nummer 6 und 7 und mit Zustimmung der zuständigen obersten Landesbehörden kann das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die von diesen Rehabilitationsträgern eingesetzten Instrumente im Sinne von Absatz 1 in die Untersuchung nach Absatz 3 einbeziehen.
Zitierungen von § 13 SGB IX
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 SGB IX verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB IX selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 14 SGB IX Leistender Rehabilitationsträger
... den Rehabilitationsbedarf anhand der Instrumente zur Bedarfsermittlung nach § 13 unverzüglich und umfassend fest und erbringt die Leistungen (leistender ...
§ 19 SGB IX Teilhabeplan (vom 01.01.2022)
... über den individuellen Rehabilitationsbedarf auf Grundlage der Bedarfsermittlung nach § 13 , 3. die zur individuellen Bedarfsermittlung nach § 13 eingesetzten Instrumente, ... der Bedarfsermittlung nach § 13, 3. die zur individuellen Bedarfsermittlung nach § 13 eingesetzten Instrumente, 4. die gutachterliche Stellungnahme der Bundesagentur ...
§ 26 SGB IX Gemeinsame Empfehlungen
... für Grundsätze der Instrumente zur Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs nach § 13 , 8. in welchen Fällen und in welcher Weise der behandelnde Hausarzt oder Facharzt ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/13_SGB_IX.htm
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