Artikel 15 - Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)

G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147 (Nr. 29); zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053
Geltung ab 09.08.2019, abweichend siehe Artikel 34

45 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 64 Vorschriften zitiert

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→ Artikel 16

Artikel 15 Änderung der Wehrdisziplinarordnung

Artikel 15 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 9. August 2019 WDO § 22, § 58, § 62, § 74, § 146

Die Wehrdisziplinarordnung vom 16. August 2001 (BGBl. I S. 2093), die zuletzt durch Artikel 6 Absatz 31 des Gesetzes vom 13. April 2017 (BGBl. I S. 872) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In § 22 Absatz 4 werden die Wörter „Reservistinnen- und Reservistengesetz" durch das Wort „Reservistengesetz" und jeweils die Wörter „Reservistinnen- und Reservistengesetzes" durch das Wort „Reservistengesetzes" ersetzt.
2.: In § 58 Absatz 3 Satz 1 und 2 werden jeweils die Wörter „Reservistinnen- und Reservistengesetz" durch das Wort „Reservistengesetz" ersetzt.
3.: In § 62 Absatz 1 Satz 3 wird das Wort „Feldwebel" durch die Wörter „Dienstgrad Feldwebel, bei Stabsunteroffizieren zum Dienstgrad Unteroffizier" ersetzt.
4.: In § 74 Absatz 2 Satz 3 wird das Wort „Kreiswehrersatzämter" durch die Wörter „Karrierecenter der Bundeswehr" ersetzt.
5.: In § 146 werden die Wörter „Bundesministerium des Innern" durch die Wörter „Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 15 BwEinsatzBerStG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 15 BwEinsatzBerStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BwEinsatzBerStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

WDO-Bezügeverordnung (WDOBezV)

V. v. 17.08.2020 BGBl. I S. 1964

Eingangsformel WDOBezV

... Grund des § 146 der Wehrdisziplinarordnung, der durch Artikel 15 Nummer 5 des Gesetzes vom 4. August 2019 (BGBl. I S. 1147 ) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium der Verteidigung im Einvernehmen mit ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Modernisierung des notariellen Berufsrechts und zur Änderung weiterer Vorschriften

G. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2154, 2022 BGBl. I S. 666

Artikel 24 NotBRMoG Folgeänderungen (vom 01.08.2021)

... 2 Satz 1 und 2 der Wehrdisziplinarordnung vom 16. August 2001 (BGBl. I S. 2093), die zuletzt durch Artikel 15 des Gesetzes vom 4. August 2019 (BGBl. I S. 1147 ) geändert worden ist, werden jeweils die Wörter „oder die Voraussetzungen des ...

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