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§ 15 - Heilverfahrensverordnung (HeilVfV)

Artikel 1 V. v. 09.11.2020 BGBl. I S. 2349 (Nr. 51); zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 06.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 92
Geltung ab 14.11.2020; FNA: 2030-25-8 Beamte

5 weitere Fassungen

wird in 8 Vorschriften zitiert

Abschnitt 2 Erstattung von Aufwendungen

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→ § 16

§ 15 Dienstunfallbedingte Wohnumfeldanpassung

§ 15 wird in 2 Vorschriften zitiert

(1) Die Aufwendungen für eine bedarfsgerechte Anpassung wie Ausstattung, Umbau oder Ausbau der bisher genutzten Wohnung sowie die Aufwendungen für den Umzug in eine bedarfsgerechte Wohnung werden nach Maßgabe des § 41 Absatz 4 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch erstattet, wenn die Maßnahme infolge des Dienstunfalls nicht nur vorübergehend erforderlich ist.

(2) 1Die Aufwendungen für Maßnahmen nach Absatz 1 werden nur erstattet, wenn die Dienstunfallfürsorgestelle die Erstattung vorher zugesagt hat. 2Bei Maßnahmen ab 5.000 Euro hat die verletzte Person zwei Vergleichsangebote beizubringen.

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→ § 16

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Zitierungen von § 15 HeilVfV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 HeilVfV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HeilVfV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 HeilVfV Erstattungsfähige Aufwendungen (vom 01.04.2024)

... (§ 14), 3. Aufwendungen infolge bewilligter Anpassung des Wohnumfelds ( § 15 ) sowie 4. Aufwendungen für Überführung und Bestattung (§ 16). ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Heilverfahrensverordnung

V. v. 04.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 179

Artikel 1 HeilVfVÄndV

... 15 des Bundesversorgungsgesetzes in Verbindung mit der Verordnung zur Durchführung des § 15 des Bundesversorgungsgesetzes" durch die Wörter „§ 46 Absatz 2 des ...

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