Artikel 4 - Zehnte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung (10. BBhVÄndV k.a.Abk.)

G. v. 06.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 92; Geltung ab 01.04.2024, abweichend siehe Artikel 5

4 Änderungen

wird in 8 Vorschriften zitiert

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Artikel 4 Änderung der Heilverfahrensverordnung

Artikel 4 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. April 2024 HeilVfV § 6, § 9, § 11

Die Heilverfahrensverordnung vom 9. November 2020 (BGBl. I S. 2349), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 4. Juli 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 179) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In § 6 Absatz 4 Satz 2 werden die Wörter „§ 23 Absatz 2 Satz 1" durch die Wörter „§ 23 Absatz 3 Satz 1" ersetzt.
2.: In § 9 Absatz 1 Nummer 2 werden die Wörter „ohne Abzug von Eigenbehalten" gestrichen.
3.: In § 11 Absatz 5 Satz 2 werden die Wörter „pro Stunde bis zur Höhe von 0,32 Prozent der sich aus § 18 Absatz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch ergebenden monatlichen Bezugsgröße, aufgerundet auf volle Euro," durch die Wörter „entsprechend § 28 Absatz 1 Satz 1 der Bundesbeihilfeverordnung" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 4 Zehnte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 10. BBhVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 10. BBhVÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Elfte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung

V. v. 14.10.2025 BGBl. 2025 I Nr. 240

Artikel 2 11. BBhVÄndV Änderung der Heilverfahrensverordnung

... Heilverfahrensverordnung vom 9. November 2020 (BGBl. I S. 2349), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 6. März 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 92 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In der ...

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