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§ 15a - Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG)

G. v. 11.01.2005 BGBl. I S. 78; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 11.03.2026 BGBl. 2026 I Nr. 68
Geltung ab 15.01.2005; FNA: 96-14 Luftverkehr

13 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 110 Vorschriften zitiert

Abschnitt 3 Unterstützung und Amtshilfe durch die Streitkräfte

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→ § 16

§ 15a Gefahrenabwehr gegen unbemannte Luftfahrzeuge

§ 15a hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

(1) 1Die Streitkräfte leisten bei der Abwehr von Gefahren durch unbemannte Luftfahrzeuge Amtshilfe nach Artikel 35 Absatz 1 des Grundgesetzes. 2Dies erfolgt insbesondere in Form der Bereitstellung von Detektionstechnik und Interventionstechnik.

(2) 1Zur Verhinderung des Eintritts eines besonders schweren Unglücksfalles dürfen die Streitkräfte über die in § 14 Absatz 1 genannten Befugnisse hinaus auch Waffengewalt oder sonstige Wirkmittel gegen unbemannte Luftfahrzeuge einsetzen. 2§ 14 Absatz 2 gilt entsprechend.

(3) Die Bundespolizei übermittelt im Rahmen ihrer Zuständigkeit nach den §§ 4 und 14 des Bundespolizeigesetzes Informationen im Zusammenhang mit unbemannten Luftfahrzeugen bei tatsächlichen Anhaltspunkten für das Vorliegen eines Falls der Verteidigung nach Artikel 87a Absatz 1 und 2 des Grundgesetzes unverzüglich an die Streitkräfte.

Text in der Fassung des Artikels 1 Zweites Gesetz zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes G. v. 11. März 2026 BGBl. 2026 I Nr. 68 m.W.v. 17. März 2026

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Frühere Fassungen von § 15a LuftSiG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	17.03.2026	Artikel 1 Zweites Gesetz zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes vom 11.03.2026 BGBl. 2026 I Nr. 68

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 15a LuftSiG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15a LuftSiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LuftSiG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Gesetz zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes

G. v. 11.03.2026 BGBl. 2026 I Nr. 68

Artikel 1 2. LuftSiGÄndG Änderung des Luftsicherheitsgesetzes

... wird nach der Angabe zu § 15 die folgende Angabe eingefügt: „ § 15a Gefahrenabwehr gegen unbemannte Luftfahrzeuge". 2. In § 7a Absatz 2 Nummer 2 ... Innern ist unverzüglich zu unterrichten." 5. Nach § 15 wird der folgende § 15a eingefügt: „§ 15a Gefahrenabwehr gegen unbemannte Luftfahrzeuge ... 5. Nach § 15 wird der folgende § 15a eingefügt: „ § 15a Gefahrenabwehr gegen unbemannte Luftfahrzeuge (1) Die Streitkräfte leisten bei ...

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