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§ 16 - Heilverfahrensverordnung (HeilVfV)

Artikel 1 V. v. 09.11.2020 BGBl. I S. 2349 (Nr. 51); zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 06.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 92
Geltung ab 14.11.2020; FNA: 2030-25-8 Beamte

5 weitere Fassungen

wird in 8 Vorschriften zitiert

Abschnitt 2 Erstattung von Aufwendungen

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§ 16 Überführung und Bestattung

§ 16 wird in 1 Vorschrift zitiert

(1) Ist die verletzte Person an den Folgen des Dienstunfalls verstorben, so werden erstattet die Aufwendungen für

1.: die Überführung der verstorbenen Person an den Ort der Bestattung und
2.: die Bestattung, die Todesanzeigen, Trauerkarten und Danksagungen, die Trauerfeier und die Bewirtung der Trauergäste sowie die Herrichtung einer Grabstätte einschließlich des Grabmals und des ersten Grabschmucks bis zu einem Siebtel der sich im Zeitpunkt des Todes aus § 18 Absatz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch ergebenden jährlichen Bezugsgröße.

(2) Auf den Erstattungsbetrag nach Absatz 1 Nummer 2 ist ein Sterbegeld nach § 18 Absatz 1 und 2 des Beamtenversorgungsgesetzes mit 40 Prozent seines Bruttobetrages anzurechnen.

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Zitierungen von § 16 HeilVfV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 HeilVfV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HeilVfV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 HeilVfV Erstattungsfähige Aufwendungen (vom 01.04.2024)

... (§ 15) sowie 4. Aufwendungen für Überführung und Bestattung ( § 16 ). (3) Die Aufwendungen für eine Untersuchung oder Begutachtung im unmittelbaren ...

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