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§ 174 - Sozialgerichtsgesetz (SGG)

neugefasst durch B. v. 23.09.1975 BGBl. I S. 2535; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 105
Geltung ab 01.01.1975; FNA: 330-1 Verfassung und Verfahren der Sozialgerichte

82 weitere Fassungen

wird in 179 Vorschriften zitiert

Zweiter Teil Verfahren

Zweiter Abschnitt Rechtsmittel

Dritter Unterabschnitt Beschwerde, Erinnerung, Anhörungsrüge

§ 173 ←

→ § 175

§ 174

§ 174 hat 1 frühere Fassung und wird in 4 Vorschriften zitiert

(aufgehoben)

Text in der Fassung des Artikels 1 Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes und des Arbeitsgerichtsgesetzes G. v. 26. März 2008 BGBl. I S. 444 m.W.v. 1. April 2008

§ 173 ←

→ § 175

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Frühere Fassungen von § 174 SGG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.04.2008	Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes und des Arbeitsgerichtsgesetzes vom 26.03.2008 BGBl. I S. 444

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 174 SGG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 174 SGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 178 SGG

... das Gericht angerufen werden, das endgültig entscheidet. Die §§ 173 bis 175 gelten ...

§ 198 SGG

... (3) An die Stelle der sofortigen Beschwerde tritt die Beschwerde (§§ 172 bis ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten und zur Änderung weiterer Vorschriften

G. v. 05.10.2021 BGBl. I S. 4607

Artikel 11 ERVAG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

... wird wie folgt geändert: 1. In § 63 Absatz 2 Satz 2 wird die Angabe „ §§ 174 ," durch die Angabe „§§ 173, 175 und" ersetzt. 2. § 65a ...

Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes und des Arbeitsgerichtsgesetzes

G. v. 26.03.2008 BGBl. I S. 444

Artikel 1 SGGuaÄndG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

... der Wert des Beschwerdegegenstandes 200 Euro nicht übersteigt." 30. § 174 wird aufgehoben. 31. In § 183 Satz 1 wird das Wort „Behinderte" durch ...

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