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§ 17 - Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GO-BT k.a.Abk.)
B. v. 02.07.1980 BGBl. I S. 1237; zuletzt geändert durch B. v. 22.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 64
Geltung ab 01.10.1980; FNA: 1101-1 Bundestag
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Geltung ab 01.10.1980; FNA: 1101-1 Bundestag
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§ 17 Geheimschutzordnung
§ 17 wird in 1 Vorschrift zitiert
1Der Bundestag beschließt eine Geheimschutzordnung, die Bestandteil dieser Geschäftsordnung ist (Anlage 3). 2Sie regelt die Behandlung aller Angelegenheiten, die durch besondere Sicherungsmaßnahmen gegen die Kenntnisnahme durch Unbefugte geschützt werden müssen.
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Zitierungen von § 17 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 GO-BT verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GO-BT selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 16 GO-BT Akteneinsicht und -abgabe
... gelten die Bestimmungen der Geheimschutzordnung des Deutschen Bundestages (§ 17 ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/17_GO-BT.htm
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