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§ 184 - Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) - Gesetzliche Unfallversicherung - (SGB VII)

Artikel 1 G. v. 07.08.1996 BGBl. I S. 1254; zuletzt geändert durch Artikel 2d G. v. 14.10.2020 BGBl. I S. 2112
Geltung ab 01.01.1997; FNA: 860-7 Sozialgesetzbuch
92 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 379 Vorschriften zitiert

§ 184 Rücklage



1Abweichend von § 172a Abs. 2 wird die Rücklage mindestens in einfacher Höhe der durchschnittlichen monatlichen Ausgaben des abgelaufenen Kalenderjahres und höchstens bis zur zweifachen Höhe der durchschnittlichen monatlichen Ausgaben des abgelaufenen Kalenderjahres gebildet. 2Bis sie diese Höhe erreicht hat, wird ihr jährlich ein Betrag von 0,5 Prozent der Ausgaben des abgelaufenen Kalenderjahres zugeführt. 3Es gilt § 172a Abs. 4.



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Frühere Fassungen von § 184 SGB VII

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 01.01.2010Artikel 1 Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz (UVMG)
vom 30.10.2008 BGBl. I S. 2130

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 184 SGB VII

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 184 SGB VII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB VII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 221b SGB VII Übergangszeit und Beitragsangleichung in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung (vom 01.01.2013)
... den Beitragsbescheiden gesondert auszuweisen. (6) In der Übergangszeit ist § 184 Satz 2 nicht ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Modernisierung des Rechts der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSVMG)
G. v. 18.12.2007 BGBl. I S. 2984; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 30.10.2008 BGBl. I S. 2130
Artikel 1 LSVMG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch (vom 05.11.2008)
... Rechenschaft über die Verwendung der Mittel". g) Nach der Angabe zu § 184 werden folgende Angaben eingefügt: „§ 184a Lastenverteilung zwischen ... auch als Anteil des Hebesatzes oder des Beitrages auszuweisen." 12. Nach § 184 werden folgende §§ 184a bis 184d eingefügt: „§ 184a ...

LSV-Neuordnungsgesetz (LSV-NOG)
G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 23.10.2012 BGBl. I S. 2246
Artikel 3 LSV-NOG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
... den Beitragsbescheiden gesondert auszuweisen. (6) In der Übergangszeit ist § 184 Satz 2 nicht anzuwenden." 36. Anlage 2 wird ...

Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz (UVMG)
G. v. 30.10.2008 BGBl. I S. 2130, 2010 I S. 252; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 15.04.2015 BGBl. I S. 583
Artikel 1 UVMG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch (vom 22.04.2015)
... werden" durch das Wort „aufzuheben" ersetzt. 26. § 184 wird wie folgt gefasst: „§ 184 Rücklage Abweichend von ... ersetzt. 26. § 184 wird wie folgt gefasst: „§ 184 Rücklage Abweichend von § 172a Abs. 2 wird die Rücklage mindestens in ... 2010 die für ihn maßgebende Höchstgrenze nach § 172a Abs. 2 oder nach § 184 überschreitet, sollen diese Mittel in die Altersrückstellungen überführt ...