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§ 1 - Energiestatistikgesetz (EnStatG)

G. v. 06.03.2017 BGBl. I S. 392 (Nr. 11); zuletzt geändert durch Artikel 80 G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Geltung ab 10.03.2017; FNA: 708-34 Wirtschaftsstatistik

1 Änderung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 4 Vorschriften zitiert

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§ 1 Zweck der Erhebungen und Erhebungsbereiche

(1) Die in Absatz 2 genannten statistischen Erhebungen werden als Bundesstatistik durchgeführt als Beitrag zur Darstellung des Energieangebots und der Energieverwendung, insbesondere in Form von Energiebilanzen des Bundes und der Länder, für Zwecke

1.: der Gestaltung der energiepolitischen Rahmenbedingungen für eine sichere, wirtschaftliche und umweltverträgliche Energieversorgung,
2.: der Erstellung des Berichts der Bundesregierung nach § 63 Absatz 1 Satz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1970, 3621), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Januar 2017 (BGBl. I S. 130) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, und nach § 98 Absatz 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 22. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3106) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, sowie für die Energieberichterstattung des Bundes und der Länder,
3.: der Erfüllung europa- und völkerrechtlicher Berichtspflichten der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Die Statistik umfasst die Erhebungen

1.: in der Elektrizitätswirtschaft einschließlich der erneuerbaren Energien (§ 3),
2.: in der Gaswirtschaft einschließlich der erneuerbaren Energien (§ 4),
3.: in der Wärmewirtschaft einschließlich der erneuerbaren Energien (§ 5),
4.: über Kohleeinfuhr und -ausfuhr (§ 6),
5.: über Flüssiggas, Klärgas, Klärschlamm, Tiefengeothermie, Biokraftstoffe, Mineralöl und Mineralölerzeugnisse (§ 7) sowie
6.: über die Energieverwendung einschließlich der erneuerbaren Energien (§ 8).

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