Das
Bundesversorgungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom
22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), das zuletzt durch
Artikel 3 des Gesetzes vom 17. August 2017 (BGBl. I S. 3214) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
- 1.
- In § 14 wird die Angabe „167" durch die Angabe „172" ersetzt.
- 2.
- § 15 wird wie folgt geändert:
- a)
- In Satz 1 wird die Angabe „21" durch die Angabe „22" und wird die Angabe „137" durch die Angabe „141" ersetzt.
- b)
- In Satz 2 wird die Angabe „2,103" durch die Angabe „2,171" ersetzt.
- 3.
- § 31 wird wie folgt geändert:
- a)
- Absatz 1 wird wie folgt gefasst:
„(1) Beschädigte erhalten eine monatliche Grundrente bei einem Grad der Schädigungsfolgen
von 30 | in Höhe von 146 Euro,
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von 40 | in Höhe von 199 Euro,
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von 50 | in Höhe von 266 Euro,
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von 60 | in Höhe von 337 Euro,
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von 70 | in Höhe von 467 Euro,
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von 80 | in Höhe von 565 Euro,
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von 90 | in Höhe von 678 Euro,
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von 100 | in Höhe von 760 Euro.
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- Die Grundrente erhöht sich für Schwerbeschädigte, die das 65. Lebensjahr vollendet haben, bei einem Grad der Schädigungsfolgen
von 50 und 60 | um 30 Euro,
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von 70 und 80 | um 37 Euro,
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von mindestens 90 | um 45 Euro."
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- b)
- Absatz 4 Satz 1 wird wie folgt gefasst:
„Beschädigte mit einem Grad der Schädigungsfolgen von 100, die durch die anerkannten Schädigungsfolgen gesundheitlich außergewöhnlich betroffen sind, erhalten eine monatliche Schwerstbeschädigtenzulage, die in folgenden Stufen gewährt wird:
Stufe I | 88 Euro,
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Stufe II | 181 Euro,
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Stufe III | 269 Euro,
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Stufe IV | 361 Euro,
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Stufe V | 449 Euro,
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Stufe VI | 542 Euro."
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- 4.
- § 32 Absatz 2 wird wie folgt gefasst:
„(2) Die volle Ausgleichsrente beträgt monatlich bei einem Grad der Schädigungsfolgen
von 50 oder 60 | 467 Euro,
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von 70 oder 80 | 565 Euro,
|
von 90 | 678 Euro,
|
von 100 | 760 Euro."
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- 5.
- In § 33 Absatz 1 Satz 2 Buchstabe a wird die Angabe „31.752" durch die Angabe „32.682" ersetzt.
- 6.
- In § 33a Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „82" durch die Angabe „85" ersetzt.
- 7.
- § 35 Absatz 1 wird wie folgt geändert:
- a)
- In Satz 1 wird die Angabe „311" durch die Angabe „321" ersetzt.
- b)
- In Satz 4 wird die Angabe „531, 755, 969, 1.258 oder 1.548" durch die Angabe „548, 779, 1.000, 1.299 oder 1.598" ersetzt.
- 8.
- § 36 wird wie folgt geändert:
- a)
- In Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „1.778" durch die Angabe „1.835" und wird die Angabe „891" durch die Angabe „920" ersetzt.
- b)
- In Absatz 3 wird die Angabe „1.778" durch die Angabe „1.835" ersetzt.
- 9.
- In § 40 wird die Angabe „443" durch die Angabe „457" ersetzt.
- 10.
- In § 41 Absatz 2 wird die Angabe „488" durch die Angabe „504" ersetzt.
- 11.
- In § 46 wird die Angabe „124" durch die Angabe „128" und wird die Angabe „233" durch die Angabe „241" ersetzt.
- 12.
- In § 47 Absatz 1 wird die Angabe „219" durch die Angabe „226" und wird die Angabe „305" durch die Angabe „315" ersetzt.
- 13.
- § 51 wird wie folgt geändert:
- a)
- In Absatz 1 wird die Angabe „599" durch die Angabe „618" und wird die Angabe „418" durch die Angabe „431" ersetzt.
- b)
- In Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „109" durch die Angabe „113" und wird die Angabe „82" durch die Angabe „85" ersetzt.
- c)
- In Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „340" durch die Angabe „351" und wird die Angabe „247" durch die Angabe „255" ersetzt.
- 14.
- In § 53 Satz 2 wird die Angabe „1.778" durch die Angabe „1.835" und wird die Angabe „891" durch die Angabe „920" ersetzt.
G. v. 28.11.2018 BGBl. I S. 2016