§ 1 - Straßenverkehr-Transportbegleitungsverordnung (StTbV)

Artikel 1 V. v. 28.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 236
Geltung ab 07.09.2023; FNA: 9231-1-23 Allgemeines Straßenverkehrsrecht

1 weitere Fassung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 4 Vorschriften zitiert

→ § 2

§ 1 Begriffsbestimmungen

§ 1 wird in 2 Vorschriften zitiert

Im Sinne dieser Verordnung ist

1.: Großraum- oder Schwertransport: ein Transport, der nach § 29 Absatz 3 der Straßenverkehrs-Ordnung der Erlaubnis oder nach § 46 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 der Straßenverkehrs-Ordnung der Ausnahmegenehmigung bedarf;
2.: Transportbegleitung: die Begleitung von Großraum- oder Schwertransporten;
3.: Anordnungsbefugnis: die Befugnis, bei einer Transportbegleitung Anordnungen zur Regelung des Verkehrs nach Maßgabe des § 3 zu erlassen;
4.: Übertragung: die Übertragung der Anordnungsbefugnis auf ein Unternehmen durch eine nach Landesrecht zuständige Behörde;
5.: Transportbegleitungsunternehmen: ein Unternehmen mit Anordnungsbefugnis;
6.: Transportbegleiter: die von Transportbegleitungsunternehmen eingesetzte Person zur Transportbegleitung, die im Auftrag des Unternehmens Anordnungsbefugnisse ausübt;
7.: Unterrichtseinheit: Unterrichtseinheit je 45 Minuten und
8.: Polizei: die nach Bundes- oder Landesrecht für die Wahrnehmung von Aufgaben nach dieser Verordnung oder anderweitigem Recht zuständige Behörde, Polizei oder Verkehrspolizei.

→ § 2

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Zitierungen von § 1 StTbV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 StTbV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StTbV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)

V. v. 06.03.2013 BGBl. I S. 367; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 28.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 236

§ 44 StVO Sachliche Zuständigkeit (vom 07.09.2023)

... dann die Mittel zur Sicherung und Lenkung des Verkehrs. (2a) Transportbegleiter nach § 1 Nummer 6 der Straßenverkehr-Transportbegleitungsverordnung sind befugt, den Verkehr nach Maßgabe des § 3 der ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zum Erlass einer Straßenverkehr-Transportbegleitungsverordnung und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

V. v. 28.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 236

Artikel 2 StTbVEV Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung

... nach Absatz 2 folgender Absatz 2a eingefügt: „(2a) Transportbegleiter nach § 1 Nummer 6 der Straßenverkehr-Transportbegleitungsverordnung sind befugt, den Verkehr nach Maßgabe des § 3 der ...

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