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§ 1 - Ukraine-Aufenthalts-Übergangsverordnung (UkraineAufenthÜV)
V. v. 07.03.2022 BAnz AT 08.03.2022 V1; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 28.11.2022 BAnz AT 30.11.2022 V1
Geltung ab 09.03.2022 bis 23.05.2022; FNA: 26-12-11 Ausländerrecht
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Geltung ab 09.03.2022 bis 23.05.2022; FNA: 26-12-11 Ausländerrecht
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§ 1 Gegenstand
Diese Verordnung regelt anlässlich des Krieges in der Ukraine infolge des Überfalls der Russischen Föderation vom 24. Februar 2022 die vorübergehende Befreiung von bestimmten Ausländern vom Erfordernis des Besitzes eines Aufenthaltstitels und ermöglicht diesen die Einholung des für einen langfristigen Aufenthalt erforderlichen Aufenthaltstitels im Bundesgebiet.
Text in der Fassung des Artikels 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Ukraine-Aufenthalts-Übergangsverordnung V. v. 24. August 2022 BAnz AT 26.08.2022 V1 m.W.v. 1. September 2022
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Frühere Fassungen von § 1 UkraineAufenthÜV
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 01.09.2022 | Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Ukraine-Aufenthalts-Übergangsverordnung vom 24.08.2022 BAnz AT 26.08.2022 V1 |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 1 UkraineAufenthÜV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 UkraineAufenthÜV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
UkraineAufenthÜV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweite Verordnung zur Änderung der Ukraine-Aufenthalts-Übergangsverordnung
V. v. 24.08.2022 BAnz AT 26.08.2022 V1
Artikel 1 2. UkraineAufenthÜVÄndV
... (BAnz AT 03.05.2022 V1) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 1 werden die Wörter „die Zeit nach Außerkrafttreten dieser Verordnung" durch ...
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