§ 20 - Ersatzbaustoffverordnung (ErsatzbaustoffV)

Artikel 1 V. v. 09.07.2021 BGBl. I S. 2598 (Nr. 43); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 13.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 186
Geltung ab 01.08.2023; FNA: 2129-56-9 Umweltschutz

2 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 13 Vorschriften zitiert

Abschnitt 4 Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen

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→ § 21

§ 20 Zusätzliche Einbaubeschränkungen bei bestimmten Schlacken und Aschen

§ 20 wird in 5 Vorschriften zitiert

(1) 1Die nachstehend genannten mineralischen Ersatzbaustoffe dürfen in technischen Bauwerken nur in Mindesteinbaumengen verwendet werden. 2Einzuhalten ist eine Mindesteinbaumenge

1.

von mindestens 250 Kubikmetern für

a): Hausmüllverbrennungsasche der Klasse 2 - HMVA-2,
b): Stahlwerksschlacke der Klasse 2 - SWS-2,
c): Kupferhüttenmaterial der Klasse 2 - CUM-2,

2.

von mindestens 50 Kubikmetern für

a): Braunkohlenflugasche - BFA,
b): Steinkohlenkesselasche - SKA,
c): Steinkohlenflugasche - SFA,
d): Hausmüllverbrennungsasche der Klasse 1 - HMVA-1,
e): Stahlwerksschlacke der Klasse 1 - SWS-1,
f): Hochofenstückschlacke der Klasse 2 - HOS-2,
g): Kupferhüttenmaterial der Klasse 1 - CUM-1,
h): Gießereirestsand - GRS sowie
i): Gießerei-Kupolofenschlacke - GKOS.

3Sind diese mineralischen Ersatzbaustoffe Teil eines Gemisches, ist für jeden mineralischen Ersatzbaustoff die jeweilige Mindesteinbaumenge einzuhalten.

(2) Die in Absatz 1 festgelegten Mindesteinbaumengen gelten nicht für Instandsetzungs- oder Ergänzungsmaßnahmen an technischen Bauwerken, wenn der jeweilige mineralische Ersatzbaustoff am Einbauort bereits verwendet wurde.

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Zitierungen von § 20 ErsatzbaustoffV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 ErsatzbaustoffV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ErsatzbaustoffV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 21 ErsatzbaustoffV Behördliche Entscheidungen

... Werden die Anforderungen nach den §§ 19 und 20 eingehalten, bedürfen Einbaumaßnahmen keiner Erlaubnis nach § 8 Absatz 1 des ...

§ 22 ErsatzbaustoffV Anzeigepflichten

... Der Einbau der in § 20 Absatz 1 genannten mineralischen Ersatzbaustoffe oder ihrer Gemische ist der zuständigen Behörde ... des Einbaus schriftlich oder elektronisch anzuzeigen, wenn das vorgesehene Gesamtvolumen der in § 20 Absatz 1 genannten mineralischen Ersatzbaustoffe mindestens 250 Kubikmeter beträgt. Die ...

§ 26 ErsatzbaustoffV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.08.2023)

... wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 19 Absatz 1 oder 6 Satz 1 oder 2 oder § 20 Absatz 1 Satz 1 einen mineralischen Ersatzbaustoff einbaut oder ...

Anlage 2 ErsatzbaustoffV (zu § 1 Absatz 2 Nummer 3, § 2 Nummer 3 und 16, § 19 Absatz 2, Absatz 3 Nummer 2, Absatz 6 bis 8, § 20, § 21 Absatz 2, § 22 Absatz 1 und 2 sowie § 25 Absatz 1 Nummer 5 und Absatz 3 Nummer 5 bis 8) Einsatzmöglichkeiten von mineralischen Ersatzbaustoffen in technischen Bauwerken *) (vom 01.08.2023)

Anlage 3 ErsatzbaustoffV (zu § 2 Nummer 3 und 16, § 4 Absatz 3, § 19 Absatz 2, Absatz 3 Nummer 2, Absatz 6 bis 8, § 20, § 21 Absatz 2, § 22 Absatz 1 und 2 sowie § 25 Absatz 1 Nummer 5 und Absatz 3 Nummer 5 bis 8) Einsatzmöglichkeiten von mineralischen Ersatzbaustoffen in spezifischen Bahnbauweisen *)

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