§ 24 - Infektionsschutzgesetz (IfSG)

... patientennahe Schnelltests bei Dritten verwendet werden, die feststellende Person, wenn ihr nach § 24 Absatz 1 Satz 2 oder aufgrund einer Rechtsverordnung nach § 24 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 die Anwendung der ... Person, wenn ihr nach § 24 Absatz 1 Satz 2 oder aufgrund einer Rechtsverordnung nach § 24 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 die Anwendung der In-vitro-Diagnostika gestattet ist; in Einrichtungen nach § 23 Absatz 5 ... sowie Zahnärzte und Tierärzte, wenn sie aufgrund einer Rechtsverordnung nach § 24 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 befugt sind, im Rahmen einer Labordiagnostik den direkten oder indirekten Nachweis eines ...

...  (5) Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer entgegen § 24 Absatz 1 Satz 1 , auch in Verbindung § 15 Absatz 1 Satz 2, eine Person ...

... Dienstleistungen. (20) Testungen im Sinne dieser Verordnung sind die in § 24 Absatz 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes genannten Testungen. (21) Blutentnahmen im Sinne dieser Verordnung sind venöse ...

... Heilbädern, Kurorten und Kuranstalten, 3. die Durchführung von Testungen nach § 24 Absatz 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes und 4. die Durchführung von Testungen aufgrund einer nach § 24 Absatz 2 Satz ... Infektionsschutzgesetzes und 4. die Durchführung von Testungen aufgrund einer nach § 24 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Infektionsschutzgesetzes erlassenen ...

... Dienstleistungen. (20) Testungen im Sinne dieser Verordnung sind die in § 24 Absatz 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes genannten Testungen. (21) Blutentnahmen im Sinne dieser Verordnung sind venöse ...

... Kurorten und Kuranstalten, 3. die Durchführung von Testungen nach § 24 Absatz 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes und 4. die Durchführung von Testungen aufgrund einer nach § 24 Absatz 2 Satz ... und 4. die Durchführung von Testungen aufgrund einer nach § 24 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Infektionsschutzgesetzes erlassenen ...

... patientennahe Schnelltests bei Dritten verwendet werden, die feststellende Person, wenn ihr nach § 24 Absatz 1 Satz 2 oder aufgrund einer Rechtsverordnung nach § 24 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 die Anwendung der ... Person, wenn ihr nach § 24 Absatz 1 Satz 2 oder aufgrund einer Rechtsverordnung nach § 24 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 die Anwendung der In-vitro-Diagnostika gestattet ist; in Einrichtungen nach § 23 Absatz 5 ... sowie Zahnärzte und Tierärzte, wenn sie aufgrund einer Rechtsverordnung nach § 24 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 befugt sind, im Rahmen einer Labordiagnostik den direkten oder indirekten Nachweis eines ... ein Mustercurriculum für die ärztliche Schulung." 8. § 24 wird durch den folgenden § 24 ersetzt: „§ 24 Feststellung und ... für die ärztliche Schulung." 8. § 24 wird durch den folgenden § 24 ersetzt: „§ 24 Feststellung und Heilbehandlung übertragbarer ... 8. § 24 wird durch den folgenden § 24 ersetzt: „ § 24 Feststellung und Heilbehandlung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung ... Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer entgegen § 24 Absatz 1 Satz 1 , auch in Verbindung § 15 Absatz 1 Satz 2, eine Person ...

... „sowie Zahnärzte und Tierärzte, wenn sie aufgrund einer Rechtsverordnung nach § 24 Satz 3 Nummer 2 befugt sind, im Rahmen einer Labordiagnostik den direkten oder indirekten Nachweis eines ... In § 20 Absatz 12 Satz 5 wird das Wort „gesetzlichen" gestrichen. 15. § 24 wird wie folgt geändert: a) In Satz 2 wird nach dem Wort ...

... den direkten oder indirekten Nachweis eines Krankheitserregers für die Feststellung einer in § 24 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes genannten Krankheit oder einer Infektion mit einem in § 24 Satz 1 des ... 24 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes genannten Krankheit oder einer Infektion mit einem in § 24 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes genannten Krankheitserreger bestimmt sind, abweichend von Absatz 4 auch an folgende Einrichtungen ...

... bei der Anwendung patientennaher Schnelltests bei Dritten die feststellende Person, wenn sie nach § 24 Satz 2 oder aufgrund einer Rechtsverordnung nach § 24 Satz 3 Nummer 1 zu solchen Schnelltests befugt ... die feststellende Person, wenn sie nach § 24 Satz 2 oder aufgrund einer Rechtsverordnung nach § 24 Satz 3 Nummer 1 zu solchen Schnelltests befugt ist" eingefügt. 1b. § 9 Absatz 2 Satz 1 ... der Schutzimpfung verantwortlichen Person eindeutig zugeordnet werden kann." 2b. § 24 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Abweichend von Satz 1 ist Personen unabhängig von ...

... folgt gefasst: „§ 22 Impfdokumentation". c) Die Angabe zu § 24 wird wie folgt gefasst: „§ 24 Feststellung und Heilbehandlung ... c) Die Angabe zu § 24 wird wie folgt gefasst: „ § 24 Feststellung und Heilbehandlung übertragbarer Krankheiten, ... erforderliche Maßnahmen nach den Sätzen 1 und 2 regeln." 10a. § 24 wird wie folgt gefasst: „§ 24 Feststellung und Heilbehandlung ... 1 und 2 regeln." 10a. § 24 wird wie folgt gefasst: „ § 24 Feststellung und Heilbehandlung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung ...

... Bundesvereinigung und des Verbands der Privaten Krankenversicherung und - des § 24 Satz 3 Nummer 2 Satz 4 und 5 des Infektionsschutzgesetzes , der durch Artikel 1 Nummer 15 Buchstabe b des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I S. 2397) ...

... Bundesvereinigung und des Verbands der Privaten Krankenversicherung und - des § 24 Satz 3 Nummer 2, Satz 4 und 5 des Infektionsschutzgesetzes , der durch Artikel 1 Nummer 15 Buchstabe b des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I S. 2397) ...

... Bundesvereinigung und des Verbands der Privaten Krankenversicherung und - des § 24 Satz 3 Nummer 2, Satz 4 und 5 des Infektionsschutzgesetzes , der durch Artikel 1 Nummer 15 Buchstabe b des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I S. 2397) ...

... Bundesvereinigung und des Verbands der Privaten Krankenversicherung und - des § 24 Satz 3 Nummer 2, Satz 4 und 5 des Infektionsschutzgesetzes , der durch Artikel 1 Nummer 15 Buchstabe b des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I S. 2397) ...