§ 39 - Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (SGB XII)

Artikel 1 G. v. 27.12.2003 BGBl. I S. 3022, 3023; zuletzt geändert durch Artikel 8 Abs. 1 G. v. 23.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 449
Geltung ab 01.01.2005; FNA: 860-12 Sozialgesetzbuch
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... Sozialhilfe umfasst: 1. Hilfe zum Lebensunterhalt (§§ 27 bis 40), 2. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 41 bis ...

... sowie des Umfangs der Sozialhilfe nicht besser gestellt werden als Ehegatten. § 39 gilt ...

... Lebensunterhalt aus ihrem Einkommen und Vermögen nicht bestreiten, sind vorbehaltlich des § 39 Satz 3 Nummer 1 auch das Einkommen und das Vermögen der Eltern oder des Elternteils gemeinsam zu ...

... diese Leistung nicht als Einkommen nach § 82 Absatz 1 zu berücksichtigen. (5) § 39 Satz 1 ist nicht ...

... Auskunftspflichtig nach Satz 1 und 2 sind auch Personen, von denen nach § 39 trotz Aufforderung unwiderlegt vermutet wird, dass sie Leistungen zum Lebensunterhalt an andere ...

... denen a) Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel (§§ 27 bis 40), b) Hilfen zur Gesundheit nach dem Fünften Kapitel (§§ 47 bis ...

... Abweichend von § 2 Absatz 1, § 19 Absatz 1, 2 und 5, § 27 Absatz 1 und 2, § 39 , § 41 Absatz 1, § 43 Absatz 1, § 43a Absatz 2 und § 90 wird Vermögen ...

... 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch oder in einer Gemeinschaft nach den §§ 19, 20, 27, 39 Satz 1 oder § 43 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch leben und denen er nicht auf Grund ...

... durch die Wörter „Teil 2 des Neunten Buches" ersetzt. 13. In § 39 Satz 3 Nummer 2 wird die Angabe „§ 53 behindert" durch die Wörter „§ 99 des ...

... nach § 8a des Elften Buches sollen berücksichtigt werden." 3. In § 39 Satz 3 Nummer 2 wird die Angabe „§ 61" durch die Angabe „§ 61a" ...

... (2) Abweichend von § 2 Absatz 1, § 19 Absatz 1, 2 und 5, § 27 Absatz 1 und 2, § 39 , § 41 Absatz 1, § 43 Absatz 1, § 43a Absatz 2 und § 90 wird Vermögen ...

... denen a) Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel (§§ 27 bis 40), b) Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel ...

... geregelt ist." bb) In dem neuen Satz 2 werden die Wörter „; § 39 Satz 1 ist nicht anzuwenden" gestrichen. b) Nach Absatz 1 werden die folgenden ... ersetzt. e) Folgender Absatz 6 wird angefügt: „(6) § 39 Satz 1 ist nicht anzuwenden." 14. § 44 wird wie folgt gefasst:  ...

... Abschnitt Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung § 39a Einschränkung der Leistung  ... 6. In § 20 Satz 2 wird die Angabe „§ 36" durch die Angabe „§ 39 " ersetzt. 7. In § 21 Satz 2 wird die Angabe „§ 34" durch die ... aus ihrem Einkommen und Vermögen nicht bestreiten, sind vorbehaltlich des § 39 Satz 3 Nummer 1 auch das Einkommen und das Vermögen der Eltern oder des Elternteils gemeinsam ... Abschnitt Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang". 17. § 39 wird wie folgt gefasst: „§ 39 Vermutung der Bedarfsdeckung Lebt ... und -umfang". 17. § 39 wird wie folgt gefasst: „§ 39 Vermutung der Bedarfsdeckung Lebt eine nachfragende Person gemeinsam mit anderen ... der Sicherstellung der Hilfe und Versorgung erfolgt." 18. Der bisherige § 39 wird § 39a. 19. Im neuen § 39a Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter ... notwendigen Lebensunterhalt nach § 27a übersteigen, sind zu berücksichtigen; § 39 Satz 1 ist nicht anzuwenden." b) In Absatz 2 Satz 6 werden die Wörter ... 46a Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 36 Satz 1" durch die Angabe „§ 39 Satz 1" ersetzt. 28. § 72 wird wie folgt geändert: a) In ... 72 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 4 wird die Angabe „§ 39 " durch die Angabe „§ 39a" ersetzt. b) In Absatz 4 Satz 1 wird die ... § 117 Absatz 1 Satz 3 wird die Angabe „§ 36" durch die Angabe „§ 39 " ersetzt. 37. § 122 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 ...

... 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch oder in einer Gemeinschaft nach den §§ 19, 20, 27, 39 Satz 1 oder § 43 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch leben und denen er nicht auf Grund ...

... 2 wird nach dem Wort „Darlehen" das Wort „nach" gestrichen. 6. In § 39 Satz 3 Nummer 2 werden die Wörter „für Personen, die im Sinne des § 99 des Neunten Buches in ...