§ 3 - Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen (38. BImSchV)

V. v. 08.12.2017 BGBl. I S. 3892 (Nr. 77); zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 01.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 163
Geltung ab 14.12.2017; FNA: 2129-8-38-1 Umweltschutz
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§ 3 Basiswert, Treibhausgasemissionen fossiler Kraftstoffe


§ 3 hat 1 frühere Fassung und wird in 2 Vorschriften zitiert

1Der Basiswert nach § 37a Absatz 4 Satz 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes wird festgelegt

1.
bis einschließlich zum Verpflichtungsjahr 2025 auf 94,1 Kilogramm Kohlenstoffdioxid-Äquivalent pro Gigajoule und

2.
ab dem Verpflichtungsjahr 2026 auf 94 Kilogramm Kohlenstoffdioxid-Äquivalent pro Gigajoule.

2Die Treibhausgasemissionen fossiler Kraftstoffe berechnen sich ab dem Verpflichtungsjahr 2026 durch Multiplikation der vom Verpflichteten in Verkehr gebrachten energetischen Menge fossiler Kraftstoffe mit dem Wert 94 Kilogramm Kohlenstoffdioxid-Äquivalent pro Gigajoule.


Text in der Fassung des Artikels 3 Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote G. v. 1. Juni 2026 BGBl. 2026 I Nr. 163 m.W.v. 7. Juni 2026

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Frühere Fassungen von § 3 38. BImSchV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Fassung alte jeweils Sie (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 07.06.2026Artikel 3 Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
vom 01.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 163

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Zitierungen von § 3 38. BImSchV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 38. BImSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 38. BImSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
G. v. 18.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 347
Artikel 4 EnWRÄndG Änderung der Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen
... worden ist, wird wie folgt geändert: In § 2 Absatz 1 wird die Angabe „ § 3 Nummer 18" durch die Angabe „§ 3 Nummer 39" ... In § 2 Absatz 1 wird die Angabe „§ 3 Nummer 18" durch die Angabe „ § 3 Nummer 39" ...

Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
G. v. 01.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 163
Artikel 3 2. THGMQWG Änderung der Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen
...  1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 3 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „§ 3 Basiswert, ... a) Die Angabe zu § 3 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „ § 3 Basiswert, Treibhausgasemissionen fossiler Kraftstoffe". b) Nach der Angabe zu ... Stelle nach § 37m Absatz 1 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes." 3. § 3 wird durch den folgenden § 3 ersetzt: „§ 3 Basiswert, ... Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes." 3. § 3 wird durch den folgenden § 3 ersetzt: „§ 3 Basiswert, Treibhausgasemissionen fossiler Kraftstoffe ... 3. § 3 wird durch den folgenden § 3 ersetzt: „ § 3 Basiswert, Treibhausgasemissionen fossiler Kraftstoffe Der Basiswert nach § 37a ...


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