§ 41 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)

Artikel 1 G.v. 26.05.1994 BGBl. I S. 1014, 1015; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 30.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 173
Geltung ab 01.06.1994; FNA: 860-11 Sozialgesetzbuch
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... auf Leistungen nach den §§ 36 bis 38a, 40 Absatz 1 und 4, den §§ 40b, 41 bis 43, 44a, 45, 45e, 87a Absatz 2 Satz 1 und § 115 Absatz 4 entweder 1. unter ...

... (§ 40a in Verbindung mit § 40b), 6. Tagespflege und Nachtpflege ( § 41 ), 7. Kurzzeitpflege (§ 42), 7a. Versorgung Pflegebedürftiger bei ...

... auf Antrag die Leistungen nach den §§ 36, 37 Abs. 1, §§ 38, 40 Abs. 2 und § 41 durch ein Persönliches Budget nach § 29 des Neunten Buches erbracht; bei der ... Pflegegeld als Geldleistung budgetfähig, die Sachleistungen nach den §§ 36, 38 und 41 dürfen nur in Form von Gutscheinen zur Verfügung gestellt werden, die zur ...

... werden kann. Leistungen der Tages- und Nachtpflege gemäß § 41 können neben den Leistungen nach dieser Vorschrift nur in Anspruch genommen werden, wenn ...

... zu verzinsen. (3) Die dem pflegebedürftigen Heimbewohner nach den §§ 41 bis 43 zustehenden Leistungsbeträge einschließlich des Leistungszuschlags nach § ...

... wiederkehrenden Leistungen nach den §§ 36, 37, 38, 38a, 40 Absatz 2, den §§ 41 , 44a, 45b, 123 und 124 in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung. Hinsichtlich eines ... 2. deren Höchstleistungsansprüche, die ihnen nach den §§ 36, 37 und 41 unter Berücksichtigung des § 140 Absatz 2 und 3 ab dem 1. Januar 2017 zustehen, nicht um ... die entsprechenden Höchstleistungsansprüche, die ihnen nach den §§ 36, 37 und 41 unter Berücksichtigung des § 123 in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung am 31. ...

... teilstationäre Pflege in Einrichtungen der Tages- oder Nachtpflege sind entsprechend § 41 Absatz 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch beihilfefähig, wenn 1. häusliche ...

... Sozialgesetzbuch, 3. den Wert der Kombinationsleistung nach § 38 oder § 41 des Elften Buches Sozialgesetzbuch, 4. den Betrag des Pflegegeldes nach § 69a des ...

... der Kurzzeitpflege nach § 42 des Elften Buches und der Tagespflege und Nachtpflege nach § 41 des Elften Buches in selbständigen, organisatorisch und wirtschaftlich vom Krankenhaus getrennten ...

... Maßnahmen nach § 40 des Elften Buches, 4. Tagespflege und Nachtpflege nach § 41 des Elften Buches , 5. Kurzzeitpflege nach § 42 des Elften Buches, 6. Vollstationäre ...

... für die häusliche Pflege nach Absatz 1 oder Absatz 2 nach ihrer Wahl kombinieren. § 41 Absatz 4 bis 6 des Elften Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend." e) Absatz 7 ...

... die Angabe „10.228" durch die Angabe „16.000" ersetzt. 11. § 41 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 2 wird wie folgt geändert: ... die Angabe „§§ 39 und 40" durch die Angabe „§§ 38a, 39, 40, 41 , 42 und 45e" ersetzt. dd) Folgender Satz wird angefügt:  ... 316 Euro" ersetzt, wird nach der Angabe „§ 36" die Angabe „sowie § 41 " eingefügt und werden die Wörter „215 Euro auf bis zu 665 Euro" durch ... 545 Euro" ersetzt, wird nach der Angabe „§ 36" die Angabe „sowie § 41 " eingefügt und werden die Wörter „150 Euro auf bis zu 1.250 Euro" durch ...

... auf Leistungen nach den §§ 36 bis 38a, 40 Absatz 1 und 4, den §§ 40b, 41 bis 43, 44a, 45, 45e, 87a Absatz 2 Satz 1 und § 115 Absatz 4 entweder 1. unter ...

... § 33 Abs. 6 und 7 des Fünften Buches gilt entsprechend." 11. In § 41 Abs. 2 werden die Wörter „in der Zeit vom 1. Juli 1996 bis zum 30. Juni 2007" ...

... der Kurzzeitpflege nach § 42 des Elften Buches und der Tagespflege und Nachtpflege nach § 41 des Elften Buches in selbständigen, organisatorisch und wirtschaftlich vom Krankenhaus getrennten ...

... die Versicherungsträger der Anspruchsberechtigten aufgeteilt." 15. Dem § 41 wird folgender Absatz 7 angefügt: „(7) In Fällen, in denen ...

... durch das Wort „Pflegehilfsmittels" ersetzt. 21. § 41 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 2 und 3 werden wie folgt gefasst: ...

... teilstationäre Pflege in Einrichtungen der Tages- oder Nachtpflege sind entsprechend § 41 Absatz 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch beihilfefähig, wenn 1. häusliche ...

... weiterer Anträge auf Leistungen nach § 18 Absatz 3, den §§ 36 bis 38, 41 bis 43, 44a, 45, 87a Absatz 2 Satz 1 und § 115 Absatz 4" eingefügt.  ...

... wird angefügt: „Leistungen der Tages- und Nachtpflege gemäß § 41 können neben den Leistungen nach dieser Vorschrift nur in Anspruch genommen werden, wenn ... der Verhinderung mindestens in Pflegegrad 2 eingestuft ist" eingefügt. 22. § 41 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden nach dem Wort ... wiederkehrenden Leistungen nach den §§ 36, 37, 38, 38a, 40 Absatz 2, den §§ 41 , 44a, 45b, 123 und 124 in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung. Hinsichtlich eines Anspruchs ... 2. deren Höchstleistungsansprüche, die ihnen nach den §§ 36, 37 und 41 unter Berücksichtigung des § 140 Absatz 2 und 3 ab dem 1. Januar 2017 zustehen, nicht um ... die entsprechenden Höchstleistungsansprüche, die ihnen nach den §§ 36, 37 und 41 unter Berücksichtigung des § 123 in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung am 31. ...