§ 43 - Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz (SGleiG)

Artikel 1 G. v. 22.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 17
Geltung ab 25.01.2024; FNA: 51-15 Rechtsstellung der Soldaten

1 weitere Fassung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 8 Vorschriften zitiert

Teil 5 Gleichstellungsbeauftragte und Stellvertretung der Gleichstellungsbeauftragten

Abschnitt 2 Rechtsstellung

Unterabschnitt 1 Gleichstellungsbeauftragte

§ 42 ←

→ § 44

§ 43 Nichtvereinbarkeit des Amtes mit anderen Ämtern

§ 43 wird in 2 Vorschriften zitiert

(1) Mit dem Amt der Gleichstellungsbeauftragten nicht vereinbar sind Ämter

1.: in einer Personalvertretung,
2.: in einer Schwerbehindertenvertretung und
3.: als Vertrauensperson nach dem Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz.

(2) Mit Einzelpersonalmaßnahmen darf sie nur in ihrer Eigenschaft als Gleichstellungsbeauftragte befasst sein.

§ 42 ←

→ § 44

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Zitierungen von § 43 SGleiG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 43 SGleiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGleiG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 46 SGleiG Grundlagen

... bei der Gleichstellungsbeauftragten. (3) § 42 Absatz 1 und 2, 5 bis 7 Satz 1, die §§ 43 , 44 Absatz 1 und § 45 Absatz 3 gelten ...

§ 64 SGleiG Rechtsstellung

... unvermeidbar ist. (7) Ihr ist Gelegenheit zur Fortbildung zu geben. (8) § 43 gilt ...

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