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Artikel 46 - Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKMoG k.a.Abk.)

G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858, 2022 BGBl. I S. 1045 (Nr. 35)
Geltung ab 01.12.2021, abweichend siehe Artikel 61; FNA: 900-17/1 Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG, Deutsche Telekom AG

61 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 18 Vorschriften zitiert

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Artikel 46 Änderung der Kundendatenauskunftsverordnung

Artikel 46 ändert mWv. 1. Dezember 2021 KDAV § 2, § 7, § 9

(FNA 900-15-10)

Die Kundendatenauskunftsverordnung vom 14. Juni 2017 (BGBl. I S. 1667, 3343) wird wie folgt geändert:

1.: In § 2 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 112 Absatz 2" durch die Angabe „§ 173 Absatz 4" ersetzt.
2.: In § 7 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „§ 111 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2" durch die Wörter „§ 172 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3" ersetzt und die Wörter „§ 112 Absatz 1 Satz 1 bis 3" durch die Wörter „§ 173 Absatz 1 Satz 1 bis 3" ersetzt.
3.: In § 9 Absatz 3 werden die Wörter „§ 112 Absatz 1 Satz 1" durch die Wörter „§ 173 Absatz 1 Satz 1" ersetzt.

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