Artikel 4 - Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz (GKV-FKG)

G. v. 22.03.2020 BGBl. I S. 604 (Nr. 15); Geltung ab 01.04.2020

15 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 13 Vorschriften zitiert

Artikel 3 ←

→ Artikel 5

Artikel 4 Änderung der Sozialversicherungs-Rechnungsverordnung

Artikel 4 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. April 2020 SVRV § 12

In § 12 Absatz 1a der Sozialversicherungs-Rechnungsverordnung vom 15. Juli 1999 (BGBl. I S. 1627), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 27. November 2018 (BGBl. I S. 2023) geändert worden ist, wird die Angabe „§ 171d Abs. 1" durch die Angabe „§ 169 Absatz 1" und die Angabe „§ 171e" durch die Angabe „§ 170" ersetzt.

Artikel 3 ←

→ Artikel 5

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 4 GKV-FKG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 GKV-FKG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GKV-FKG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Achte Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungs-Rechnungsverordnung

V. v. 01.12.2022 BGBl. I S. 2132

Artikel 1 8. SVRVÄndV

... Sozialversicherungs-Rechnungsverordnung vom 15. Juli 1999 (BGBl. I S. 1627), die zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 22. März 2020 (BGBl. I S. 604 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 20 wird wie folgt ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/4_Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben