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§ 4 - Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (SGB I)

Artikel I G. v. 11.12.1975 BGBl. I S. 3015; zuletzt geändert durch Artikel 2a G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
Geltung ab 01.01.1976; FNA: 860-1 Sozialgesetzbuch

52 weitere Fassungen

wird in 368 Vorschriften zitiert

Erster Abschnitt Aufgaben des Sozialgesetzbuchs und soziale Rechte

§ 3 ←

→ § 5

§ 4 Sozialversicherung

§ 4 wird in 2 Vorschriften zitiert

(1) Jeder hat im Rahmen dieses Gesetzbuchs ein Recht auf Zugang zur Sozialversicherung.

(2) 1Wer in der Sozialversicherung versichert ist, hat im Rahmen der gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung einschließlich der Alterssicherung der Landwirte ein Recht auf

1.: die notwendigen Maßnahmen zum Schutz, zur Erhaltung, zur Besserung und zur Wiederherstellung der Gesundheit und der Leistungsfähigkeit und
2.: wirtschaftliche Sicherung bei Krankheit, Mutterschaft, Minderung der Erwerbsfähigkeit und Alter.

2Ein Recht auf wirtschaftliche Sicherung haben auch die Hinterbliebenen eines Versicherten.

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Zitierungen von § 4 SGB I

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 SGB I verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB I selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 37 SGB I Vorbehalt abweichender Regelungen

... § 68 bleibt unberührt. Der Vorbehalt gilt nicht für die §§ 1 bis 17 und 31 bis 36. Das Zweite Kapitel des Zehnten Buches geht dessen Erstem Kapitel ...

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Zitat in folgenden Normen

Pflege-Versicherungsgesetz (PflegeVG)

G. v. 26.05.1994 BGBl. I S. 1014, 2797; zuletzt geändert durch Artikel 57 Abs. 33 G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652

Artikel 2 PflegeVG Änderung des Ersten Buches Sozialgesetzbuch

... vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378), wird wie folgt geändert: 1. In § 4 Abs. 2 Satz 1 wird nach dem Wortbestandteil „Kranken-," der Wortbestandteil ...

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