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§ 4 - Tierseuchenmeldeverordnung (TierSeuchMeldV)
Artikel 1 V. v. 10.03.2026 BGBl. 2026 I Nr. 61
Geltung ab 11.03.2026; FNA: 7831-14-6 Tierseuchenbekämpfung
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Geltung ab 11.03.2026; FNA: 7831-14-6 Tierseuchenbekämpfung
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§ 4 Zusätzliche Meldepflicht für Leiter von Untersuchungs- und Forschungseinrichtungen und Tierärzte
§ 4 wird in 8 Vorschriften zitiert
1Stellt
- 1.
- eine öffentliche Untersuchungs- oder Forschungseinrichtung oder
- 2.
- eine private Untersuchungs- oder Forschungseinrichtung
Zitierungen von § 4 TierSeuchMeldV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 TierSeuchMeldV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TierSeuchMeldV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 TierSeuchMeldV Inhalt der Meldung nach § 4
... Meldung nach § 4 Satz 1 hat die folgenden Angaben zu enthalten: 1. die Bezeichnung der Seuche, 2. ...
§ 7 TierSeuchMeldV Formfreiheit der Meldung
... nach § 3 Absatz 1 und 3 sowie § 4 Satz 1 sind an keine bestimmte Form ...
§ 8 TierSeuchMeldV Mitteilungspflicht und amtliche Bestätigung
... Einstufung durch die zuständige Behörde erfolgt ist, 4. eine Meldung nach § 4 Satz 1 über den Nachweis einer Seuche, die in Anlage 3 jeweils in Spalte 2 bezeichnet ist, ... der der zuständigen Behörde die Meldung zugegangen ist, 5. eine Meldung nach § 4 Satz 1 über den Nachweis einer Seuche, die in Anlage 4 jeweils in Spalte 2 bezeichnet ist, ...
§ 9 TierSeuchMeldV Inhalt der Mitteilung
... hat. (4) Eine Mitteilung nach § 8 Absatz 1 Nummer 4 oder 5 hat die nach § 4 Satz 1 in Verbindung mit § 6 Satz 1 übermittelten Angaben zu ...
§ 13 TierSeuchMeldV Ordnungswidrigkeiten
... mit Absatz 2 Nummer 2, 2. entgegen § 3 Absatz 3 oder 3. entgegen § 4 Satz 1 Nummer 2 , auch in Verbindung mit Satz 2, eine Meldung nicht, nicht richtig, nicht ...
Anlage 3 TierSeuchMeldV Seuchen, die nach § 4 zu melden sind
... ssp. (außer Salmonellen, für die eine Mitteilungspflicht nach § 4 der Geflügel-Salmonellen- Verordnung oder Anlage 2 Nr. 12 besteht) ...
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