Artikel 4a - Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

Artikel 4a Änderung der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung


Artikel 4a wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 12. Dezember 2024 KHSFV § 4, § 14

Die Krankenhausstrukturfonds-Verordnung vom 17. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2350), die zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2793) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
In § 4 Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „auch nach dem 31. Juli 2017" durch die Wörter „bis zum 31. Dezember 2025" ersetzt.

2.
§ 14 Absatz 1 wird wie folgt geändert:

a)
In Satz 1 wird die Angabe „31. Dezember 2024" durch die Angabe „31. Dezember 2025" ersetzt.

b)
Satz 2 wird aufgehoben.

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Zitierungen von Artikel 4a KHVVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4a KHVVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KHVVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
G. v. 02.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 301
Artikel 26 NIS2-RLUG Änderung der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung
... Krankenhausstrukturfonds-Verordnung vom 17. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2350), die zuletzt durch Artikel 4a des Gesetzes vom 5. Dezember 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 400 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 11 Absatz 1 ...


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