Artikel 4e - Qualifizierungschancengesetz (QuaChaG k.a.Abk.)

G. v. 18.12.2018 BGBl. I S. 2651 (Nr. 48); Geltung ab 01.01.2019, abweichend siehe Artikel 6

13 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 12 Vorschriften zitiert

Artikel 4d ←

→ Artikel 4f

Artikel 4e Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes

Artikel 4e wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Mai 2019 BetrVG § 117

§ 117 des Betriebsverfassungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. September 2001 (BGBl. I S. 2518), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2648) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt:

„Auf im Flugbetrieb beschäftigte Arbeitnehmer von Luftfahrtunternehmen ist dieses Gesetz anzuwenden, wenn keine Vertretung durch Tarifvertrag nach Absatz 2 Satz 1 errichtet ist."
2.: Dem Absatz 2 wird folgender Satz angefügt:

„Auf einen Tarifvertrag nach den Sätzen 1 und 2 ist § 4 Absatz 5 des Tarifvertragsgesetzes anzuwenden."

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Zitierungen von Artikel 4e Qualifizierungschancengesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4e QuaChaG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in QuaChaG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 6 QuaChaG Inkrafttreten

... bis 20 sowie die Artikel 4b und 4c treten mit Wirkung vom 9. August 2018 in Kraft. (4) Artikel 4e tritt am 1. Mai 2019 in ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung

G. v. 20.05.2020 BGBl. I S. 1044; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2691

Artikel 5 BeWeAusbFG Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. September 2001 (BGBl. I S. 2518), das zuletzt durch Artikel 4e des Gesetzes vom 18. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2651 ) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „§ 129 Sonderregelungen ...

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