Artikel 5 - Arbeitsschutzkontrollgesetz (ArbSchKonG k.a.Abk.)

G. v. 22.12.2020 BGBl. I S. 3334 (Nr. 67); Geltung ab 01.01.2021, abweichend siehe Artikel 11

15 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 18 Vorschriften zitiert

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→ Artikel 6

Artikel 5 Änderung des Bundesmeldegesetzes

Artikel 5 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2021 BMG § 31

In § 31 Satz 1 des Bundesmeldegesetzes vom 3. Mai 2013 (BGBl. I S. 1084), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 3. Dezember 2020 (BGBl. I S. 2744) geändert worden ist, werden nach dem Wort „von" die Wörter „den nach Landesrecht bestimmten Behörden und" eingefügt.

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Zitierungen von Artikel 5 Arbeitsschutzkontrollgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 ArbSchKonG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ArbSchKonG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Erprobung weiterer elektronischer Verfahren zur Erfüllung der besonderen Meldepflicht in Beherbergungsstätten

G. v. 10.03.2021 BGBl. I S. 332

Artikel 1 BehMeldG Änderung des Bundesmeldegesetzes

... § 29 Absatz 5 des Bundesmeldegesetzes vom 3. Mai 2013 (BGBl. I S. 1084), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 22. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3334 ) geändert worden ist, wird folgender Satz angefügt: „Wer ...

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