§ 61d - Urheberrechtsgesetz (UrhG)

G. v. 09.09.1965 BGBl. I S. 1273; zuletzt geändert durch Artikel 25 G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858
Geltung ab 17.09.1965; FNA: 440-1 Urheberrechtliche Vorschriften
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... zu treffen: 1. Ausübung und Rechtsfolgen des Widerspruchs des Rechtsinhabers ( § 61d Absatz 2 ), 2. Informationspflichten (§ 61d Absatz ... des Widerspruchs des Rechtsinhabers (§ 61d Absatz 2), 2. Informationspflichten ( § 61d Absatz 3 ...

... einräumt oder eine Kulturerbe-Einrichtung dieses Werk gemäß § 61d  ...

... Vereinbarungen, die erlaubte Nutzungen nach den §§ 61d und 61f zum Nachteil der Nutzungsberechtigten beschränken oder untersagen, kann sich der ...

... Abs. 1, der §§ 45a bis 48, 50, 51, 58, 59 sowie der §§ 60a bis 60c, 61, 61c, 61d und 61f vervielfältigt oder verbreitet wird, ist stets die Quelle deutlich anzugeben. ... der öffentlichen Wiedergabe nach den §§ 46, 48, 51, 60a bis 60d, 61, 61c, 61d und 61f sowie bei digitalen sonstigen Nutzungen gemäß § 60a ist die Quelle ...

... sein. (6) § 60d ist auf Computerprogramme nicht anzuwenden. (7) Die §§ 61d bis 61f sind auf Computerprogramme mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Computerprogramme ...

... Mittel, die Kulturerbe-Einrichtungen einsetzen, um von der gesetzlichen Nutzungserlaubnis des § 61d , auch in Verbindung mit § 69d Absatz 7, Gebrauch zu machen. (3) Auf technische ...

... tot ist. Die §§ 5 und 10 Abs. 1 sowie die §§ 15 bis 23, 26, 27, 44a bis 63 und 88 sind sinngemäß anzuwenden. *) (2) Das Recht ist ...

... Zwecke der öffentlichen Sicherheit. (3) Die §§ 45b bis 45d sowie 61d bis 61g gelten entsprechend. (4) Die digitale Verbreitung und digitale öffentliche ...

... oder der Strafrechtspflege sowie die Befugnisse von Kulturerbe-Einrichtungen gemäß § 61d ...

... Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 des Verwertungsgesellschaftengesetzes und die Kulturerbe-Einrichtung nach § 61d Absatz 3 Satz 1 des Urheberrechtsgesetzes im Online-Portal des Amtes der Europäischen Union für Geistiges Eigentum einstellen, ...

... Union für geistiges Eigentum die Kulturerbe-Einrichtung über einen Widerspruch nach § 61d Absatz 2 des Urheberrechtsgesetzes , so prüft die Kulturerbe-Einrichtung dessen Berechtigung. Sie informiert das Amt ...

... worden sind, auch nach Maßgabe der §§ 52 bis 52e erlaubt worden oder nach den §§ 61d und 61e des Urheberrechtsgesetzes gesetzlich erlaubt, so ist dies dem Deutschen Patent- und ... die Verwertungsgesellschaft (§ 52a Absatz 1 Satz 1 Nummer 4) oder die Kulturerbe-Einrichtung ( § 61d Absatz 3 des Urheberrechtsgesetzes ). (5) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ...

... 5a Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen nicht verfügbarer Werke § 61d Nicht verfügbare Werke § 61e Verordnungsermächtigung  ... 5a Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen nicht verfügbarer Werke § 61d Nicht verfügbare Werke (1) Kulturerbe-Einrichtungen (§ 60d) dürfen ... zu treffen: 1. Ausübung und Rechtsfolgen des Widerspruchs des Rechtsinhabers ( § 61d Absatz 2 ), 2. Informationspflichten (§ 61d Absatz 3). § 61f Information ... des Widerspruchs des Rechtsinhabers (§ 61d Absatz 2), 2. Informationspflichten ( § 61d Absatz 3 ). § 61f Information über nicht verfügbare Werke  ... einräumt oder eine Kulturerbe-Einrichtung dieses Werk gemäß § 61d nutzt. § 61g Gesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis ... und vertragliche Nutzungsbefugnis Auf Vereinbarungen, die erlaubte Nutzungen nach den §§ 61d und 61f zum Nachteil der Nutzungsberechtigten beschränken oder untersagen, kann sich der ... 60a bis 60d, 61 und 61c" durch die Wörter „§§ 60a bis 60c, 61, 61c, 61d und 61f" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 2 wird die Angabe „und 61c" ... sein. (6) § 60d ist auf Computerprogramme nicht anzuwenden. (7) Die §§ 61d bis 61f sind auf Computerprogramme mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Computerprogramme ... Mittel, die Kulturerbe-Einrichtungen einsetzen, um von der gesetzlichen Nutzungserlaubnis des § 61d , auch in Verbindung mit § 69d Absatz 7, Gebrauch zu machen." c) Folgender ... die Wörter „sowie die Befugnisse von Kulturerbe-Einrichtungen gemäß § 61d " eingefügt. 37. § 95b wird wie folgt geändert: a) ...

... worden sind, auch nach Maßgabe der §§ 52 bis 52e erlaubt worden oder nach den §§ 61d und 61e des Urheberrechtsgesetzes gesetzlich erlaubt, so ist dies dem Deutschen Patent- und ... die Verwertungsgesellschaft (§ 52a Absatz 1 Satz 1 Nummer 4) oder die Kulturerbe-Einrichtung ( § 61d Absatz 3 des Urheberrechtsgesetzes ). (5) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ...