§ 6 - Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (13. BImSchV)

Artikel 1 V. v. 06.07.2021 BGBl. I S. 2514 (Nr. 42)
Geltung ab 15.07.2021; FNA: 2129-8-13-3 Umweltschutz

1 weitere Fassung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 30 Vorschriften zitiert

Abschnitt 1 Gemeinsame Vorschriften

Unterabschnitt 2 Gemeinsame Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb

§ 5 ←

→ § 7

§ 6 Emissionsgrenzwerte bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen

§ 6 wird in 3 Vorschriften zitiert

(1) Feuerungsanlagen sind beim Betrieb mit mehreren Brennstoffen so zu betreiben, dass

1.: kein Jahres- und kein Tagesmittelwert den sich aus Absatz 2 oder 3 jeweils ergebenden Emissionsgrenzwert für das Jahr und den Tag überschreitet und
2.: kein Halbstundenmittelwert das Doppelte des gemäß Nummer 1 bestimmten Emissionsgrenzwertes für den Tag überschreitet.

(2) 1Bei Mischfeuerungen sind die für den jeweiligen Brennstoff maßgeblichen Emissionsgrenzwerte und der jeweilige Bezugssauerstoffgehalt nach dem Verhältnis der mit diesem Brennstoff zugeführten Feuerungswärmeleistung zu der insgesamt zugeführten Feuerungswärmeleistung zu ermitteln. 2Die für die Feuerungsanlage maßgeblichen Emissionsgrenzwerte und der für die Feuerungsanlage maßgebliche Bezugssauerstoffgehalt ergeben sich durch Addition der nach Satz 1 ermittelten Werte.

(3) Bei Mehrstofffeuerungen gelten die Anforderungen, die für den jeweils eingesetzten Brennstoff gelten.

§ 5 ←

→ § 7

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Zitierungen von § 6 13. BImSchV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 13. BImSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 13. BImSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 51 13. BImSchV Emissionsgrenzwerte in Raffinerien bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen

... der insgesamt zugeführten Feuerungswärmeleistung ausmacht, 2. im Übrigen § 6 Absatz 2 mit der Maßgabe, dass als Emissionsgrenzwert für den Brennstoff mit dem höchsten ...

§ 53 13. BImSchV Kompensationsmöglichkeit in Raffinerien

... Abweichend von den in den §§ 6 , 49 bis 52 bestimmten Emissionsgrenzwerten für Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid, ... der jeweiligen Anlage im Normalbetrieb in m³/h, 3. C_{i NOx}: nach § 6 oder 51 oder den §§ 49, 50 oder 52 bestimmter Emissionsgrenzwert für ... und gegebenenfalls neu zu ermitteln. (2) Abweichend von den in den §§ 6 , 49 bis 51 Satz 1 bestimmten Emissionsgrenzwerten für Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid, ... der jeweiligen Anlage im Normalbetrieb in m³/h, 3. C_{i SOx}: nach § 6 oder 51 Satz 1 oder § 49 oder 50 bestimmter Emissionsgrenzwert für Schwefeldioxid und ...

§ 67 13. BImSchV Ordnungswidrigkeiten

... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 6 Absatz 1 , § 27 Satz 1 oder 2, § 28 Absatz 1 Satz 1, § 29 Absatz 1 Satz 1, § 30 Absatz 1 ...

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