Artikel 6 - Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz (BesStMG)

G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053 (Nr. 46); Geltung ab 01.01.2020, abweichend siehe Artikel 15

29 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 28 Vorschriften zitiert

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→ Artikel 6a

Artikel 6 Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 6 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2020 SGB III § 392

In § 392 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594, 595), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 22. November 2019 (BGBl. I S. 1756) geändert worden ist, werden die Wörter „§ 26 Abs. 1 des Bundesbesoldungsgesetzes" durch die Wörter „§ 17a Absatz 1 der Bundeshaushaltsordnung" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 6 BesStMG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 6 BesStMG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BesStMG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Angehörigen-Entlastungsgesetz

G. v. 10.12.2019 BGBl. I S. 2135

Artikel 3 AEntlG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch

... - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594, 595), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 9. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2053 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 117 Absatz 2 wird ...

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