(1)
1Überschwemmungsgebiete im Sinne des
§ 76 sind in ihrer Funktion als Rückhalteflächen zu erhalten.
2Soweit überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit dem entgegenstehen, sind rechtzeitig die notwendigen Ausgleichsmaßnahmen zu treffen.
3Ausgleichsmaßnahmen nach Satz 2 können auch Maßnahmen mit dem Ziel des Küstenschutzes oder des Schutzes vor Hochwasser sein, die
- 1.
- zum Zweck des Ausgleichs künftiger Verluste an Rückhalteflächen getroffen werden oder
- 2.
- zugleich als Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahme nach § 15 Absatz 2 des Bundesnaturschutzgesetzes dienen oder nach § 16 Absatz 1 des Bundesnaturschutzgesetzes anzuerkennen sind.
(2) Frühere Überschwemmungsgebiete, die als Rückhalteflächen geeignet sind, sollen so weit wie möglich wiederhergestellt werden, wenn überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit dem nicht entgegenstehen.
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
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Verordnung über die Raumordnung im Bund für einen länderübergreifenden Hochwasserschutz (BRPHV)
V. v. 19.08.2021 BGBl. I S. 3712
Anlage BRPHV (zu § 1) Länderübergreifender Raumordnungsplan für den Hochwasserschutz ... im zeitlichen, räumlichen und funktionalen Zusammenhang ausgeglichen wird. § 77 WHG bleibt unberührt. II.1.3 (Z) Bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in ... vorgesehen ist. Satz 4 gilt nicht für Maßnahmen des Hochwasserschutzes. § 77 WHG bleibt unberührt. II.1.5 (G) Werden im Zuge des Ausbaus von Gewässern sowie ... im zeitlichen, räumlichen und funktionalen Zusammenhang ausgeglichen wird. § 77 WHG bleibt unberührt. ... auch Modernisierungen im Rahmen der Bestandskraft unberührt. Durch den Verweis auf § 77 WHG wird dessen Geltung klarstellend bestätigt. Adressat der Festlegung sind die in ... vorgesehen ist. Satz 4 gilt nicht für Maßnahmen des Hochwasserschutzes. § 77 WHG bleibt unberührt. ... sind, bleibt § 68 Absatz 3 WHG unberührt. Durch den Verweis auf § 77 WHG wird dessen Geltung klarstellend bestätigt. Adressat der Festlegung sind ...
G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2193
Artikel 1 2. HochwSchG Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes ... „§ 71a Vorzeitige Besitzeinweisung". d) Die Angabe zu § 77 wird wie folgt gefasst: „§ 77 Rückhalteflächen, ... d) Die Angabe zu § 77 wird wie folgt gefasst: „ § 77 Rückhalteflächen, Bevorratung". e) Die Angabe zu § 78 wird wie ... Wiederkehrintervall mindestens 200 Jahre) oder bei Extremereignissen,". 6. § 77 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden nach dem Wort ... angemessen ausgeglichen wird. Für den Ausgleich nach Satz 1 Nummer 2 gilt § 77 Absatz 1 Satz 3 Nummer 2 entsprechend. Die Voraussetzungen nach Satz 1 gelten für die Zulassung von öffentlichen ...