Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc.

Artikel 8 - Kohleausstiegsgesetz (KAusG k.a.Abk.)

G. v. 08.08.2020 BGBl. I S. 1818 (Nr. 37); zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2479
Geltung ab 14.08.2020, abweichend siehe Artikel 11; FNA: 754-31/1 Energieversorgung

10 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 12 Vorschriften zitiert

Artikel 7 ←

→ Artikel 9

Artikel 8 Änderung der KWK-Ausschreibungsverordnung

Artikel 8 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 14. August 2020 KWKAusV § 3, § 19

Die KWK-Ausschreibungsverordnung vom 10. August 2017 (BGBl. I S. 3167), die zuletzt durch Artikel 20 des Gesetzes vom 13. Mai 2019 (BGBl. I S. 706) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

§ 3 Absatz 2 wird wie folgt geändert:

a): In Nummer 2 wird in dem Satzteil vor Buchstabe a die Angabe „2021" durch die Angabe „2025" ersetzt.
b): Folgender Satz wird angefügt:

„Die Bundesregierung legt rechtzeitig einen Vorschlag für die Verteilung des jährlichen Ausschreibungsvolumens für die Jahre ab 2026 vor."

2.

§ 19 wird wie folgt geändert:

a)

Absatz 7 wird wie folgt geändert:

aa): In Satz 2 werden nach den Wörtern „für einzelne Komponenten" die Wörter „der KWK-Anlage oder" und nach dem Wort „Wärmemarkt" die Wörter „oder nach der die Bundesförderung für effiziente Wärmenetze" eingefügt.
bb): In Satz 3 werden nach den Wörtern „die bei vollem Zuschlagswert dem Beitrag der" die Wörter „für einzelne Komponenten der KWK-Anlage oder des innovativen KWK-Systems" eingefügt.

b)

Absatz 8 wird wie folgt geändert:

aa): Nach den Wörtern „auf Zuschlagszahlung nach" wird die Angabe „Absatz 1" durch die Wörter „Absatz 1 Nummer 1" und werden die Wörter „§ 7 Absatz 2 und § 8 Absatz 5" durch die Wörter „die §§ 7a und 7b" ersetzt.
bb): Folgender Satz wird angefügt:

„Die Boni nach den §§ 7c und 7d des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes werden bei Vorliegen der jeweiligen Voraussetzungen neben dem Anspruch auf Zuschlagszahlung nach Absatz 1 gezahlt."

Artikel 7 ←

→ Artikel 9

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 8 Kohleausstiegsgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 8 KAusG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KAusG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

KWK-Ausschreibungsverordnung (KWKAusV)

Artikel 1 V. v. 10.08.2017 BGBl. I S. 3167; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 21.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 54

§ 19 KWKAusV Höhe, Dauer und Voraussetzungen des Anspruchs auf Zuschlagszahlung (vom 01.04.2025)

... gezahlt. --- *) Anm. d. Red.: Die nicht durchführbare Änderung in Artikel 8 Nummer 2 a) bb) G. v. 8. August 2020 (BGBl. I S. 1818) wurde sinngemäß konsolidiert. ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften

G. v. 21.12.2020 BGBl. I S. 3138

Artikel 18 EEG2021-EG Änderung der KWK-Ausschreibungsverordnung

... KWK-Ausschreibungsverordnung vom 10. August 2017 (BGBl. I S. 3167), die zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1818 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 2 Nummer 12 ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/8_Kohleausstiegsgesetz.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben