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§ 90 - Urheberrechtsgesetz (UrhG)

G. v. 09.09.1965 BGBl. I S. 1273; zuletzt geändert durch Artikel 25 G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858
Geltung ab 17.09.1965; FNA: 440-1 Urheberrechtliche Vorschriften

26 weitere Fassungen

wird in 121 Vorschriften zitiert

Teil 3 Besondere Bestimmungen für Filme

Abschnitt 1 Filmwerke

§ 89 ←

→ § 91

§ 90 Einschränkung der Rechte

§ 90 hat 1 frühere Fassung und wird in 3 Vorschriften zitiert

(1) 1Für die in § 88 Absatz 1 und § 89 Absatz 1 bezeichneten Rechte gelten nicht die Bestimmungen

1.: über die Übertragung von Nutzungsrechten (§ 34),
2.: über die Einräumung weiterer Nutzungsrechte (§ 35) und
3.: über die Rückrufsrechte (§§ 41 und 42).

2Satz 1 findet bis zum Beginn der Dreharbeiten für das Recht zur Verfilmung keine Anwendung. 3Ein Ausschluss der Ausübung des Rückrufsrechts wegen Nichtausübung (§ 41) bis zum Beginn der Dreharbeiten kann mit dem Urheber im Voraus für eine Dauer von bis zu fünf Jahren vereinbart werden.

(2) Für die in § 88 und § 89 Absatz 1 bezeichneten Rechte gilt nicht die Bestimmung über das Recht zur anderweitigen Verwertung nach zehn Jahren bei pauschaler Vergütung (§ 40a).

Text in der Fassung des Artikels 1 Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung G. v. 20. Dezember 2016 BGBl. I S. 3037 m.W.v. 1. März 2017

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Frühere Fassungen von § 90 UrhG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.03.2017	Artikel 1 Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung vom 20.12.2016 BGBl. I S. 3037

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 90 UrhG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 90 UrhG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in UrhG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 92 UrhG Ausübende Künstler

... der Verwertung des Filmwerkes zu übertragen oder einzuräumen. (3) § 90 gilt ...

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Zitat in folgenden Normen

Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft

G. v. 26.10.2007 BGBl. I S. 2513

Anlage 2. InfoGesellUrhRG (zu Artikel 1 Nr. 1)

... § 88 Recht zur Verfilmung § 89 Rechte am Filmwerk § 90 Einschränkung der Rechte § 91 (weggefallen) § 92 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung

G. v. 20.12.2016 BGBl. I S. 3037

Artikel 1 UrhVergÄndG Änderung des Urheberrechtsgesetzes

... Vergütungsregel (§ 36) oder einem Tarifvertrag beruht." 14. § 90 wird wie folgt gefasst: „§ 90 Einschränkung der Rechte (1) ... beruht." 14. § 90 wird wie folgt gefasst: „§ 90 Einschränkung der Rechte (1) Für die in § 88 Absatz 1 und § 89 ...

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