Artikel 95 - Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz (MoPeG)

Artikel 95 Änderung des Telemediengesetzes


Artikel 95 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2024 TMG offen

Das Telemediengesetz vom 26. Februar 2007 (BGBl. I S. 179, 251), das zuletzt durch Artikel 24 des Gesetzes vom 25. Juni 2021 (BGBl. I S. 2099) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
§ 2 Satz 2 wird wie folgt gefasst:

„Einer juristischen Person steht eine rechtsfähige Personengesellschaft gleich."

2.
In § 5 Absatz 1 Nummer 4 werden die Wörter „Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister" durch die Wörter „Handelsregister, Genossenschaftsregister, Gesellschaftsregister, Partnerschaftsregister oder Vereinsregister" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 95 MoPeG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 95 MoPeG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MoPeG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Strafbarkeit des Betreibens krimineller Handelsplattformen im Internet
G. v. 12.08.2021 BGBl. I S. 3544
Artikel 3 StGBuaÄndG Änderung des Telemediengesetzes
... 1 Nummer 1 des Telemediengesetzes vom 26. Februar 2007 (BGBl. I S. 179, 251), das zuletzt durch Artikel 95 des Gesetzes vom 10. August 2021 (BGBl. I S. 3436 ) geändert worden ist, werden die Wörter „Buchstabe a, b, d, e, f, g oder l" ...


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