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Anlage 1 - Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung (ZVFV)

Artikel 1 V. v. 16.12.2022 BGBl. I S. 2368 (Nr. 52); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 24.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 320
Geltung ab 22.12.2022; FNA: 310-4-22 Zivilprozess, Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung

2 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 3 Vorschriften zitiert

§ 6 ←

→ Anlage 2

Anlage 1 (zu § 1 Absatz 1) Vollstreckungsauftrag an Gerichtsvollzieher

Anlage 1 wird in 6 Vorschriften zitiert

(siehe BGBl. 2022 I S. 2370 - 2377, PDF öffnet in neuem Fenster)

§ 6 ←

→ Anlage 2

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Zitierungen von Anlage 1 ZVFV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 1 ZVFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZVFV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 ZVFV Einführung von Formularen

... an Gerichtsvollzieher nach § 753 Absatz 1 der Zivilprozessordnung wird das Formular der Anlage 1 eingeführt. (2) Für Anträge auf Erlass richterlicher Anordnungen nach ...

§ 2 ZVFV Nutzung der Formulare

... Die Formulare der Anlagen 1 bis 5 sind ausschließlich für die folgenden Zwecke verbindlich: 1. das ... ausschließlich für die folgenden Zwecke verbindlich: 1. das Formular der Anlage 1 für Vollstreckungsaufträge an Gerichtsvollzieher zur Zwangsvollstreckung wegen ...

§ 3 ZVFV Abweichungen von den Formularen

... die Angaben zum Gläubiger in Modul A und zum Schuldner in Modul B in den Formularen der Anlagen 1 , 3 und 5 insgesamt mehrfach zu verwenden, 6. den Text einschließlich der ...

§ 6 ZVFV Übergangsregelung (vom 30.11.2023)

... wegen öffentlich-rechtlicher Geldforderungen die Nutzung der Formulare der Anlagen 1 und 6 verbindlich, so müssen diese Formulare erst für solche Vollstreckungsaufträge ...

Anlage 1 ZVFV (zu § 1 Absatz 1) Vollstreckungsauftrag an Gerichtsvollzieher

... 2022 I S. 2370 - 2377, PDF öffnet in neuem Fenster ) ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung

V. v. 24.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 320

Artikel 1 ZVFVÄndV Änderung der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung

... wegen öffentlich-rechtlicher Geldforderungen die Nutzung der Formulare der Anlagen 1 und 6 verbindlich, so müssen diese Formulare erst für solche Vollstreckungsaufträge ...

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