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Anlage 6 - Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung (ZVFV)

Artikel 1 V. v. 16.12.2022 BGBl. I S. 2368 (Nr. 52); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 24.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 320
Geltung ab 22.12.2022; FNA: 310-4-22 Zivilprozess, Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung

2 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 3 Vorschriften zitiert

Anlage 5 ←

→ Anlage 7

Anlage 6 (zu § 1 Absatz 4 Nummer 1) Aufstellung von Forderungen für Vollstreckungsaufträge an Gerichtsvollzieher

Anlage 6 wird in 5 Vorschriften zitiert

(siehe BGBl. 2022 I S. 2400 - 2402, PDF öffnet in neuem Fenster)

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Zitierungen von Anlage 6 ZVFV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 6 ZVFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZVFV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 ZVFV Einführung von Formularen

... 1. für Vollstreckungsaufträge an Gerichtsvollzieher nach Absatz 1 das Formular der Anlage 6 , 2. für Anträge nach Absatz 3 a) wegen Geldforderungen, die keine ...

§ 2 ZVFV Nutzung der Formulare

... an Gerichtsvollzieher zur Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen ist das Formular der Anlage 6 beizufügen. (3) Für Anträge nach § 1 Absatz 2 ist dem Formular der ... wegen gesetzlicher Unterhaltsansprüche betrieben wird. (5) Die Formulare der Anlagen 6 bis 8 sind insgesamt mehrfach zu nutzen, wenn bei einfacher Nutzung die erforderlichen Angaben ...

§ 6 ZVFV Übergangsregelung (vom 30.11.2023)

... wegen öffentlich-rechtlicher Geldforderungen die Nutzung der Formulare der Anlagen 1 und 6 verbindlich, so müssen diese Formulare erst für solche Vollstreckungsaufträge ...

Anlage 6 ZVFV (zu § 1 Absatz 4 Nummer 1) Aufstellung von Forderungen für Vollstreckungsaufträge an Gerichtsvollzieher

... 2022 I S. 2400 - 2402, PDF öffnet in neuem Fenster ) ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung

V. v. 24.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 320

Artikel 1 ZVFVÄndV Änderung der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung

... wegen öffentlich-rechtlicher Geldforderungen die Nutzung der Formulare der Anlagen 1 und 6 verbindlich, so müssen diese Formulare erst für solche Vollstreckungsaufträge ...

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