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Anlage - Batteriegesetz (BattG)

Artikel 1 G. v. 25.06.2009 BGBl. I S. 1582 (Nr. 36); aufgehoben durch Artikel 10 G. v. 30.09.2025 BGBl. 2025 I Nr. 233
Geltung ab 01.12.2009 bis 06.10.2025, abweichend § 17 Abs. 6 bis 18.08.2026; FNA: 2129-53 Umweltschutz
15 weitere Fassungen
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
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wird in 29 Vorschriften zitiert
Abschnitt 7 Bußgeldvorschriften, Schlussbestimmungen
§ 31 ←

Anlage (zu § 17)



vorgeschriebenes Symbol auf Batterien (durchgestrichene Mülltonne)


§ 31 ←
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