Start > Inhalt GräbPauschV 2019/2020

Verordnung über die Pauschalen für Anlegung, Instandsetzung und Pflege der Gräber, Verlegung und Identifizierung im Sinne des Gräbergesetzes für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Gräberpauschalenverordnung 2019/2020 - GräbPauschV 2019/2020)

V. v. 15.02.2019 BGBl. I S. 121 (Nr. 5)
Geltung ab 01.01.2019; FNA: 2184-1-5-3 Kriegsgräberfürsorge

1 Änderung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

Eingangsformel

§ 1 Pauschalen

§ 2 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Schlussformel

Eingangsformel

Auf Grund des § 10 Absatz 4 Satz 2 des Gräbergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Januar 2012 (BGBl. I S. 98) verordnet das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen:

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§ 1 Pauschalen

Die Pauschalen zur Erstattung der Aufwendungen an die Länder nach § 10 Absatz 4 Satz 1 des Gräbergesetzes betragen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 jeweils:

Baden-W�rttemberg	1.666.927 Euro
Bayern	1.961.196 Euro
Berlin	2.866.078 Euro
Brandenburg	2.361.781 Euro
Hansestadt Bremen	95.750 Euro
Hansestadt Hamburg	593.401 Euro
Hessen	1.556.554 Euro
Mecklenburg-Vorpommern	869.814 Euro
Niedersachsen	2.340.927 Euro
Nordrhein-Westfalen	5.404.945 Euro
Rheinland-Pfalz	1.446.525 Euro
Saarland	426.721 Euro
Sachsen	1.383.618 Euro
Sachsen-Anhalt	1.001.671 Euro
Schleswig-Holstein	703.416 Euro
Th�ringen	672.912 Euro.

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§ 2 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

§ 2 ändert mWv. 1. Januar 2019 GräbPauschV 2017/2018

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2019 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Gräberpauschalenverordnung 2017/2018 vom 7. Dezember 2016 (BGBl. I S. 2854) außer Kraft.

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Schlussformel

Der Bundesrat hat zugestimmt.

Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Dr. Franziska Giffey

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