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Verordnung zur Anpassung des Betrags zur Finanzierung der Gesellschaft für Telematik für das Jahr 2025 (TeleFinV 2025)

V. v. 10.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 410
Geltung ab 13.12.2024; FNA: 860-5-93 Sozialgesetzbuch

1 Änderung

Eingangsformel

§ 1 Anpassung des Betrags zur Finanzierung der Gesellschaft für Telematik

§ 2 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Schlussformel

Eingangsformel

Auf Grund des § 316 Absatz 1 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, der durch Artikel 1 Nummer 31 des Gesetzes vom 14. Oktober 2020 (BGBl. I S. 2115) eingefügt worden ist, verordnet das Bundesministerium für Gesundheit:

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§ 1 Anpassung des Betrags zur Finanzierung der Gesellschaft für Telematik

Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen zahlt an die Gesellschaft für Telematik zu deren Finanzierung für den Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis zum 31. Dezember 2025 zusätzlich zu dem in § 316 Absatz 1 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch festgelegten Betrag von 1,50 Euro je Mitglied der gesetzlichen Krankenversicherung einen Betrag in Höhe von 0,24 Euro je Mitglied der gesetzlichen Krankenversicherung.

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§ 2 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

§ 2 ändert mWv. 1. Januar 2026 TeleFinV 2025 offen

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft. Sie tritt am 31. Dezember 2025 außer Kraft.

---

*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 12. Dezember 2024.

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Schlussformel

Der Bundesminister für Gesundheit

Karl Lauterbach

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