Artikel 1 - Sechste Verordnung zur Änderung der Frequenzgebührenverordnung (6. FGebVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 06.02.2012 BGBl. I S. 130 (Nr. 6); Geltung ab 09.02.2012

1 Änderung

wird in 1 Vorschrift zitiert

Eingangsformel ←

→ Artikel 2

Artikel 1 Änderung der Frequenzgebührenverordnung

Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 9. Februar 2012 FGebV Anlage

In der Frequenzgebührenverordnung vom 21. Mai 1997 (BGBl. I S. 1226), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 23. November 2006 (BGBl. I S. 2661) geändert worden ist, wird in der Anlage zu § 1 Absatz 1 nach Nummer B.9.18 folgende Nummer B.9.19 eingefügt:

Lfd. Nr.	Gebührentatbestand	Gebühr in Euro
„B.9.19	Änderung der Frequenzzuteilung im Sinne von B.9.1 bis B.9.10 nach § 57 Absatz 1 Satz 8 des Telekommunikationsgesetzes auf Grund eines Wechsels des Sendernetzbetreibers ohne Ände- rung des Senderstandortes, anderer auf den Ver- wendungszweck der Frequenz abgestellter Para- meter und des Programms	50 bis 150".

Eingangsformel ←

→ Artikel 2

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 1 Sechste Verordnung zur Änderung der Frequenzgebührenverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 6. FGebVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 6. FGebVÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes

G. v. 07.08.2013 BGBl. I S. 3154; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 1 G. v. 14.12.2016 BGBl. I S. 2879

Artikel 2 BGebGEG Folgeänderungen

... zur Frequenzgebührenverordnung vom 21. Mai 1997 (BGBl. I S. 1226), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 6. Februar 2012 (BGBl. I S. 130) geändert worden ist, wird wie folgt ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10076/a175060.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben