interne Verweise§ 3 KrWG Begriffsbestimmungen (vom 29.10.2020) ... sind alle übrigen Abfälle. (5a) Siedlungsabfälle im Sinne von § 14 Absatz 1 , § 15 Absatz 4, § 30 Absatz 6 Nummer 9 Buchstabe b sind gemischt und getrennt gesammelte ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union
G. v. 23.10.2020 BGBl. I S. 2232
Artikel 1 AbfRRL-UG Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes ... folgender Absatz 5a eingefügt: „(5a) Siedlungsabfälle im Sinne von § 14 Absatz 1 , § 15 Absatz 4, § 30 Absatz 6 Nummer 9 Buchstabe b sind gemischt und getrennt gesammelte ... 9" durch die Wörter „, der §§ 9 und 9a" ersetzt. 12. § 14 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird aufgehoben. b) Absatz 2 ...
Artikel 5 AbfRRL-UG Folgeänderungen ... „Ungeachtet der für die in den Nummern 1 bis 4 genannten Abfallfraktionen nach § 14 Absatz 1 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes geltenden Getrenntsammlungspflicht haben" gestrichen, wird nach dem Wort ... in den Nummern 1 bis 3 genannten Abfallfraktionen geltenden Pflichten zur Getrenntsammlung nach § 14 Absatz 1 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes haben" gestrichen, wird nach den Wörtern „Bau- und Abbruchabfällen" das ...
Zitate in aufgehobenen TitelnEntsorgungsfachbetriebeverordnung (EfbV)
V. v. 10.09.1996 BGBl. I S. 1421; aufgehoben durch Artikel 10 V. v. 02.12.2016 BGBl. I S. 2770
§ 2 EfbV Entsorgungsfachbetrieb, Begriffsbestimmungen (vom 01.06.2012) ... wirksames Überwachungszertifikat einer technischen Überwachungsorganisation nach § 14 Abs. 1 oder einer nach § 56 Absatz 6 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes anerkannten ... Überwachungszeichen einer technischen Überwachungsorganisation nach § 14 Abs. 3 oder einer nach § 56 Absatz 6 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes anerkannten ...
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