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Zitierungen von § 25 KrWG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 25 KrWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KrWG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 7 KrWG Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft
... richten sich nach § 13 sowie den Rechtsverordnungen, die auf Grund der §§ 24 und 25 erlassen worden sind. (2) Die Erzeuger oder Besitzer von Abfällen sind ...
§ 10 KrWG Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft (vom 29.10.2020)
... dem gleichen Wege zu verwertenden Erzeugnissen, die jeweils einer verordneten Rücknahme nach § 25 unterliegen, festzulegen, 4. für bestimmte Abfälle, deren Verwertung auf ...
§ 17 KrWG Überlassungspflichten (vom 29.10.2020)
... 1. die einer Rücknahme- oder Rückgabepflicht auf Grund einer Rechtsverordnung nach § 25 unterliegen, soweit nicht die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger auf Grund einer ... nicht die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger auf Grund einer Bestimmung nach § 25 Absatz 2 Nummer 8 an der Rücknahme mitwirken; hierfür kann insbesondere eine einheitliche Wertstofftonne ... der Überlassungspflicht durch Rechtsverordnungen nach den §§ 10, 16 und 25 bleiben unberührt. (3) Überwiegende öffentliche Interessen ... des von diesem beauftragten Dritten oder des auf Grund einer Rechtsverordnung nach § 25 eingerichteten Rücknahmesystems gefährdet. Eine Gefährdung der ...
§ 18 KrWG Anzeigeverfahren für Sammlungen (vom 29.10.2020)
... des von diesem beauftragten Dritten oder des auf Grund einer Rechtsverordnung nach § 25 eingerichteten Rücknahmesystems bislang nicht gefährdet hat, ist bei Anordnungen nach ...
§ 19 KrWG Duldungspflichten bei Grundstücken
... die zur Durchführung von Rücknahmepflichten auf Grund einer Rechtsverordnung nach § 25 erforderlich ...
§ 20 KrWG Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (vom 29.10.2020)
... von der Entsorgung ausschließen, soweit diese der Rücknahmepflicht auf Grund einer nach § 25 erlassenen Rechtsverordnung oder auf Grund eines Gesetzes unterliegen und entsprechende ...
§ 23 KrWG Produktverantwortung (vom 29.10.2020)
... Die Bundesregierung bestimmt durch Rechtsverordnungen auf Grund der §§ 24 und 25 , welche Verpflichteten die Produktverantwortung nach den Absätzen 1 und 2 wahrzunehmen haben. ...
§ 24 KrWG Anforderungen an Verbote, Beschränkungen, Kennzeichnungen, Beratung, Information und Obhutspflicht (vom 29.10.2020)
... im Falle einer verordneten Rücknahme- oder Rückgabepflicht nach § 25 , 8. bestimmte Erzeugnisse, für die die Erhebung eines Pfandes nach § 25 ... nach § 25, 8. bestimmte Erzeugnisse, für die die Erhebung eines Pfandes nach § 25 verordnet wurde, entsprechend zu kennzeichnen sind, gegebenenfalls mit Angabe der Höhe des ...
§ 25 KrWG Anforderungen an Rücknahme- und Rückgabepflichten, die Wiederverwendung, die Verwertung und die Beseitigung der nach Gebrauch der Erzeugnisse entstandenen Abfälle, Kostenbeteiligungen für die Reinigung der Umwelt; Obhutspflicht (vom 29.10.2020)
... verbundenen Pflichten verantwortlich ist, die sich aus den auf Grund der §§ 24 und 25 erlassenen Rechtsverordnungen ergeben, wenn der Hersteller oder Vertreiber in einem anderen ...
§ 27 KrWG Besitzerpflichten nach Rücknahme
... und Vertreiber, die Abfälle auf Grund einer Rechtsverordnung nach § 25 oder freiwillig zurücknehmen, unterliegen den Pflichten eines Besitzers von ...
§ 47 KrWG Allgemeine Überwachung (vom 29.10.2020)
... Die Vermeidung nach Maßgabe der auf Grund der §§ 24 und 25 erlassenen Rechtsverordnungen und die Abfallbewirtschaftung unterliegen der Überwachung durch ... die zuständige Behörde. Für den Vollzug der nach den §§ 24 und 25 ergangenen Rechtsverordnungen sind § 25 Absatz 1 und 3, § 26 Absatz 2 und 3, § 27 ...
§ 50 KrWG Nachweispflichten
... gefährlichen Abfälle, die einer verordneten Rücknahme oder Rückgabe nach § 25 unterliegen. Eine Rücknahme oder Rückgabe von Erzeugnissen und der nach ...
§ 67 KrWG Beteiligung des Bundestages beim Erlass von Rechtsverordnungen
... nach § 8 Absatz 2, § 10 Absatz 1 Nummer 1 und 4, den §§ 24, 25 und 65 sind dem Bundestag zuzuleiten. Die Zuleitung erfolgt vor der Zuleitung an den ...
§ 69 KrWG Bußgeldvorschriften (vom 29.10.2020)
... 3 oder Satz 2 Nummer 2, § 12 Absatz 7, § 16 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 2, § 24, § 25 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 oder 5 oder Absatz 2 Nummer 5 bis 7 oder 10 , § 28 Absatz 3 Satz 2, § 43 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 bis 5, 7 oder Nummer 8 oder § ... 3 oder § 43 Absatz 5, nach § 10 Absatz 4 Nummer 1, § 11 Absatz 3 Satz 2 Nummer 1, § 25 Absatz 1 Nummer 7 oder 8 oder Absatz 2 Nummer 3, 9 oder 11 , § 43 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 oder Nummer 9, § 52 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Nummer 2 ...
 
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Sonstige
Dritte Verordnung zur Änderung der Altfahrzeug-Verordnung
V. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2451
Sechste Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung
V. v. 17.07.2014 BGBl. I S. 1058
Siebte Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung
V. v. 17.07.2014 BGBl. I S. 1061
Verordnung zur Änderung der Chemikalien-Klimaschutzverordnung
V. v. 14.02.2017 BGBl. I S. 148
Zweite Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Bestimmungen zur Altölentsorgung
V. v. 05.10.2020 BGBl. I S. 2091
 
Zitat in folgenden Normen

Anzeige- und Erlaubnisverordnung (AbfAEV)
Artikel 1 V. v. 05.12.2013 BGBl. I S. 4043; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 03.07.2018 BGBl. I S. 1084
§ 7 AbfAEV Anzeigeverfahren (vom 01.12.2019)
... betroffen. (8) Soweit Hersteller oder Vertreiber auf Grund einer Rechtsverordnung nach § 25 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes nicht gefährliche Abfälle als im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmen tätige ...

Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV)
Artikel 1 V. v. 20.01.2017 BGBl. I S. 94, 2018 I S. 1389; zuletzt geändert durch Artikel 300 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
Anlage 1 ChemVerbotsV (zu § 3) Inverkehrbringensverbote (vom 27.01.2017)
... 5. das Inverkehrbringen zum Zweck der Rückgabe aufgrund einer Verordnung nach § 25 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 des Kreislaufwirt- schaftsgesetzes oder aufgrund einer ...

Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV)
V. v. 18.04.2017 BGBl. I S. 896; zuletzt geändert durch Artikel 5 Abs. 2 G. v. 23.10.2020 BGBl. I S. 2232
§ 1 GewAbfV Anwendungsbereich (vom 01.01.2019)
...  (3) Auf Abfälle, die einer Verordnung auf Grund der §§ 24 und 25 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes oder der §§ 23 und 24 des bis zum 1. Juni 2012 geltenden Kreislaufwirtschafts- und ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
G. v. 24.02.2012 BGBl. I S. 212, 1474
Artikel 5 KrWAbfRNOG Folgeänderungen (vom 01.06.2012)
... Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§§ 24 und 25 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes oder der §§ 23 und 24 des bis zum 1. Juni 2012 ... Nr. 1 bis 3 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 25 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes und § 24 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 des ...
Artikel 6 KrWAbfRNOG Inkrafttreten, Außerkrafttreten
... 11 Absatz 2 und 3, § 12 Absatz 7, die §§ 16 und 23 Absatz 4, die §§ 24, 25 und 26 Absatz 1, § 36 Absatz 4 Satz 4, § 38 Absatz 1 Satz 2, § 41 Absatz 2, die ...

Gesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union
G. v. 23.10.2020 BGBl. I S. 2232
Artikel 1 AbfRRL-UG Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes
... Kennzeichnungen, Beratung, Information und Obhutspflicht". f) Die Angabe zu § 25 wird wie folgt gefasst: „§ 25 Anforderungen an Rücknahme- und ... f) Die Angabe zu § 25 wird wie folgt gefasst: „ § 25 Anforderungen an Rücknahme- und Rückgabepflichten, die Wiederverwendung, die Verwertung ... 2 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 werden die Wörter „ § 25 Absatz 2 Nummer 4" durch die Wörter „§ 25 Absatz 2 Nummer 8" ersetzt.  ... 1 werden die Wörter „§ 25 Absatz 2 Nummer 4" durch die Wörter „ § 25 Absatz 2 Nummer 8" ersetzt. b) In Nummer 2 werden die Wörter „Freistellungs- ... und Abfallbilanzen richten sich nach Landesrecht." 18. Die §§ 23 bis 25 werden wie folgt gefasst: „§ 23 Produktverantwortung (1) Wer ... (4) Die Bundesregierung bestimmt durch Rechtsverordnungen auf Grund der §§ 24 und 25 , welche Verpflichteten die Produktverantwortung nach den Absätzen 1 und 2 wahrzunehmen haben. ... im Falle einer verordneten Rücknahme- oder Rückgabepflicht nach § 25 , 8. bestimmte Erzeugnisse, für die die Erhebung eines Pfandes nach § 25 ... nach § 25, 8. bestimmte Erzeugnisse, für die die Erhebung eines Pfandes nach § 25 verordnet wurde, entsprechend zu kennzeichnen sind, gegebenenfalls mit Angabe der Höhe des ... der Erzeugnisse erhalten bleibt und diese nicht zu Abfall werden. § 25 Anforderungen an Rücknahme- und Rückgabepflichten, die Wiederverwendung, die Verwertung ... verbundenen Pflichten verantwortlich ist, die sich aus den auf Grund der §§ 24 und 25 erlassenen Rechtsverordnungen ergeben, wenn der Hersteller oder Vertreiber in einem anderen ... 2 oder Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 bis 3 oder Satz 2 Nummer 2" und werden die Wörter „ § 25 Absatz 1 Nummer 1, 2 oder Nummer 3, Absatz 2 Nummer 2, 3 oder Nummer 4" durch die Wörter „§ 25 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 oder 5 oder ... 1 Nummer 1, 2 oder Nummer 3, Absatz 2 Nummer 2, 3 oder Nummer 4" durch die Wörter „ § 25 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 oder 5 oder Absatz 2 Nummer 5 bis 7 oder 10" ersetzt. b) In Absatz 2 Nummer 15 werden die Wörter „§ ... 1, § 11 Absatz 3 Satz 2 Nummer 1," eingefügt und werden die Wörter „ § 25 Absatz 1 Nummer 4 oder Nummer 5" durch die Wörter „§ 25 Absatz 1 Nummer 7 oder 8 oder Absatz 2 ... Wörter „§ 25 Absatz 1 Nummer 4 oder Nummer 5" durch die Wörter „ § 25 Absatz 1 Nummer 7 oder 8 oder Absatz 2 Nummer 3, 9 oder 11" ersetzt. 30. § 72 wird wie folgt geändert: a) ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV)
neugefasst durch B. v. 13.06.2003 BGBl. I S. 867; aufgehoben durch Artikel 4 V. v. 20.01.2017 BGBl. I S. 94
Anhang ChemVerbotsV (zu § 1) (vom 01.06.2012)
... Inverkehrbringen zum Zwecke der Rückgabe auf Grund einer Verordnung nach § 25 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes und § 24 Absatz 1 ...

Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV)
V. v. 19.06.2002 BGBl. I S. 1938; aufgehoben durch § 15 V. v. 18.04.2017 BGBl. I S. 896
§ 1 GewAbfV Anwendungsbereich (vom 01.06.2012)
... werden. (3) Auf Abfälle, die einer Verordnung aufgrund der §§ 24 und 25 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes oder der §§ 23 und 24 des bis zum 1. Juni 2012 ... diese nicht entsprechend den Regelungen der jeweiligen Verordnung aufgrund der §§ 24 und 25 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes oder der §§ 23 und 24 des bis zum 1. Juni 2012 ...