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Zitierungen von § 40 KrWG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 KrWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KrWG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 38 KrWG Planfeststellungsverfahren und weitere Verwaltungsverfahren
... Einzelheiten für das Verfahren zur Feststellung der endgültigen Stilllegung nach § 40 Absatz 3 sowie 4. nähere Einzelheiten für das Verfahren zur Feststellung des ... Einzelheiten für das Verfahren zur Feststellung des Abschlusses der Nachsorgephase nach § 40 Absatz 5 . (2) Einwendungen im Rahmen des Zulassungsverfahrens können innerhalb der ...
§ 43 KrWG Anforderungen an Deponien (vom 13.04.2013)
... von Deponien zur Erfüllung des § 36 Absatz 1 und der §§ 39 und 40 sowie zur Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union zu dem in § 1 genannten Zweck ...
§ 69 KrWG Bußgeldvorschriften (vom 29.10.2020)
... oder fahrlässig 1. entgegen § 18 Absatz 1, § 26 Absatz 2, § 40 Absatz 1 Satz 1 oder § 53 Absatz 1 Satz 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder ...
 
Zitat in folgenden Normen

Deponieverordnung (DepV)
Artikel 1 V. v. 27.04.2009 BGBl. I S. 900; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 30.06.2020 BGBl. I S. 1533
§ 2 DepV Begriffsbestimmungen (vom 04.07.2020)
... oder eines Deponieabschnittes bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die zuständige Behörde nach § 40 Absatz 5 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes den Abschluss der Nachsorge der Deponie feststellt; 31. Profilierung:  ... bis zur endgültigen Stilllegung der Deponie oder eines Deponieabschnittes nach § 40 Absatz 3 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes ; 36. Träger eines Vorhabens: Natürliche oder juristische Person, ...
§ 10 DepV Stilllegung (vom 04.07.2020)
... hat die endgültige Stilllegung der Deponie oder eines Deponieabschnittes nach § 40 Absatz 3 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes bei der zuständigen Behörde zu beantragen. Dem Antrag sind mindestens ...
§ 11 DepV Nachsorge (vom 01.06.2012)
... die Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen nach § 12 aufheben und nach § 40 Absatz 5 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes den Abschluss der Nachsorgephase ...
§ 19 DepV Antrag, Anzeige (vom 01.06.2012)
... Angaben. (3) Die Stilllegung einer Deponie oder eines Deponieabschnittes nach § 40 Absatz 1 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes hat der Deponiebetreiber mindestens ein Jahr vor dem ...
§ 21a DepV Öffentliche Bekanntmachung (vom 02.05.2013)
... für Anordnungen zur Stilllegung einer planfeststellungsbedürftigen Deponie nach § 40 Absatz 2 und 3 des ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
G. v. 24.02.2012 BGBl. I S. 212, 1474
Artikel 5 KrWAbfRNOG Folgeänderungen (vom 01.06.2012)
... 36 Absatz 5 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 40 Absatz 5 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes" ersetzt. b) In Nummer 32 werden die ... 36 Absatz 3 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 40 Absatz 3 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes" ersetzt. 2. § 8 wird wie folgt ... 36 Absatz 3 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 40 Absatz 3 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes" ersetzt. 4. In § 11 Absatz 2 ... 36 Absatz 5 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 40 Absatz 5 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes" ersetzt. 5. § 19 wird wie folgt ... 36 Absatz 1 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 40 Absatz 1 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes" ersetzt. 6. In § 20 Satz 1 werden ... 2, einer Plangenehmigung nach § 35 Absatz 3 oder einer Anordnung nach § 39 oder § 40 Absatz 2 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes" ersetzt. 10. § 27 wird wie folgt ...

Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte und zum Erlass einer Bekanntgabeverordnung
V. v. 02.05.2013 BGBl. I S. 973, 3756
Artikel 7 IndEmissRLUV Änderung der Deponieverordnung
... für Anordnungen zur Stilllegung einer planfeststellungsbedürftigen Deponie nach § 40 Absatz 2 und 3 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes." 6. Dem § 22 wird folgender ...