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Zitierungen von § 68 KrWG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 68 KrWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KrWG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 KrWG Nebenprodukte
... (2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 68 ) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates nach Maßgabe der in Absatz 1 ...
§ 5 KrWG Ende der Abfalleigenschaft (vom 29.10.2020)
... Die Bundesregierung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise ( § 68 ) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates nach Maßgabe der in Absatz 1 ...
§ 8 KrWG Rangfolge und Hochwertigkeit der Verwertungsmaßnahmen (vom 01.06.2017)
... (2) Die Bundesregierung bestimmt nach Anhörung der beteiligten Kreise ( § 68 ) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates für bestimmte Abfallarten auf Grund ...
§ 10 KrWG Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft (vom 29.10.2020)
... Die Bundesregierung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise ( § 68 ) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates, soweit es zur Erfüllung der Pflichten ...
§ 11 KrWG Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft für Bioabfälle und Klärschlämme (vom 29.10.2020)
... Die Bundesregierung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise ( § 68 ) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Förderung der Verwertung von ...
§ 12 KrWG Qualitätssicherung im Bereich der Bioabfälle und Klärschlämme
... Die Bundesregierung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise ( § 68 ) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Anforderungen an die ...
§ 16 KrWG Anforderungen an die Abfallbeseitigung (vom 29.10.2020)
... Bundesregierung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise ( § 68 ) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Erfüllung der Pflichten nach ...
§ 24 KrWG Anforderungen an Verbote, Beschränkungen, Kennzeichnungen, Beratung, Information und Obhutspflicht (vom 29.10.2020)
... § 23 wird die Bundesregierung ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise ( § 68 ) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zu bestimmen, dass 1. bestimmte ...
§ 25 KrWG Anforderungen an Rücknahme- und Rückgabepflichten, die Wiederverwendung, die Verwertung und die Beseitigung der nach Gebrauch der Erzeugnisse entstandenen Abfälle, Kostenbeteiligungen für die Reinigung der Umwelt; Obhutspflicht (vom 29.10.2020)
... § 23 wird die Bundesregierung ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise ( § 68 ) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zu bestimmen, dass Hersteller oder ...
§ 26 KrWG Freiwillige Rücknahme, Wahrnehmung der Produktverantwortung (vom 29.10.2020)
... und nukleare Sicherheit wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise ( § 68 ) durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Ziele für die freiwillige ...
§ 36 KrWG Erteilung, Sicherheitsleistung, Nebenbestimmungen
... Die Bundesregierung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise ( § 68 ) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zu bestimmen, wann die zuständige ...
§ 43 KrWG Anforderungen an Deponien (vom 13.04.2013)
... Bundesregierung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 68 ) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates vorzuschreiben, dass die Errichtung, die ... (3) Die Bundesregierung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 68 ) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates vorzuschreiben, welche Anforderungen an die ...
§ 47 KrWG Allgemeine Überwachung (vom 16.07.2021)
... Die Bundesregierung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise ( § 68 ) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Einzelheiten zum Inhalt der ...
§ 48 KrWG Abfallbezeichnung, gefährliche Abfälle
... Union wird die Bundesregierung ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise ( § 68 ) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Bezeichnung von Abfällen sowie ...
§ 52 KrWG Anforderungen an Nachweise und Register (vom 02.05.2013)
... Bundesregierung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 68 ) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Erfüllung der sich aus den ...
§ 53 KrWG Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen (vom 24.10.2015)
... (6) Die Bundesregierung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 68 ) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates für die Anzeige und Tätigkeit der ...
§ 54 KrWG Sammler, Beförderer, Händler und Makler von gefährlichen Abfällen
... (7) Die Bundesregierung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise ( § 68 ) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates für die Erlaubnispflicht und ...
§ 57 KrWG Anforderungen an Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften
... Bundesregierung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise ( § 68 ) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Anforderungen an Entsorgungsfachbetriebe, ...
§ 59 KrWG Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Abfall (vom 29.10.2020)
... Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit bestimmt nach Anhörung der beteiligten Kreise ( § 68 ) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Betreiber von Anlagen nach Satz 1, die ...
§ 60 KrWG Aufgaben des Betriebsbeauftragten für Abfall (vom 29.10.2020)
... und nukleare Sicherheit wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise ( § 68 ) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates vorzuschreiben, welche Anforderungen an die ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Sonstige
Verordnung zur Änderung der Chemikalien-KlimaschutzverordnungV. v. 14.02.2017 BGBl. I S. 148
Zitat in folgenden Normen
Einwegkunststofffondsgesetz (EWKFondsG)
Artikel 1 G. v. 11.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 124, 183
§ 14 EWKFondsG Festlegung der Abgabesätze, Verordnungsermächtigung
... nach Anlage 1 in Euro pro Kilogramm nach Maßgabe von Anlage 2 festzulegen. § 68 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes gilt entsprechend. (2) Bei der Festlegung der Abgabesätze sind das ...
§ 19 EWKFondsG Punktesystem, Verordnungsermächtigung
... Rechtsverordnung bis zum 31. Dezember 2023 das Punktesystem nach Absatz 1 festzulegen. § 68 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes gilt entsprechend. (3) Bei der Festlegung des Punktesystems sind das ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
G. v. 24.02.2012 BGBl. I S. 212, 1474
Artikel 6 KrWAbfRNOG Inkrafttreten, Außerkrafttreten
... 2, die §§ 57 und 59 Absatz 1 Satz 2, § 60 Absatz 3, die §§ 61, 65, 67 und 68 sowie Artikel 3 Nummer 7 und 9 am Tag nach der Verkündung in ...
Gesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union
G. v. 23.10.2020 BGBl. I S. 2232
Artikel 1 AbfRRL-UG Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes
... Die Bundesregierung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise ( § 68 ) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates nach Maßgabe der in Absatz 1 ... § 23 wird die Bundesregierung ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise ( § 68 ) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zu bestimmen, dass 1. bestimmte ... § 23 wird die Bundesregierung ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise ( § 68 ) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zu bestimmen, dass Hersteller oder ... und nukleare Sicherheit wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise ( § 68 ) durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Ziele für die freiwillige ...
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen
G. v. 08.04.2013 BGBl. I S. 734, 3753
Artikel 3 IndEmissRLUG Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (vom 02.05.2013)
... Die Bundesregierung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 68 ) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Einzelheiten zum Inhalt der ...
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