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Zitierungen von § 26a KrWG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 26a KrWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KrWG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 17 KrWG Überlassungspflichten (vom 29.10.2020)
... oder Vertreiber ein Feststellungs- oder Freistellungsbescheid nach § 26 Absatz 3 oder § 26a Absatz 1 Satz 1 erteilt worden ist, 3. die durch gemeinnützige Sammlung einer ...
§ 26 KrWG Freiwillige Rücknahme, Wahrnehmung der Produktverantwortung (vom 29.10.2020)
... gemeinnützigen oder gewerblichen Sammlung im Entsorgungsgebiet angeboten wird. § 26a Absatz 3 gilt entsprechend. (4) Auf Antrag des Herstellers oder Vertreibers wird die ...
Zitat in folgenden Normen
POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung (POP-Abfall-ÜberwV)
Artikel 1 V. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2644; zuletzt geändert durch Artikel 6 V. v. 28.04.2022 BGBl. I S. 700
§ 4 POP-Abfall-ÜberwV Nachweispflichten (vom 06.05.2022)
... früherer Zeitpunkt bestimmt ist. Im Fall einer freiwilligen Rücknahme gilt § 26a Absatz 1 bis 4 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes entsprechend. (4) Die Nachweispflichten nach Absatz 1 gelten nicht für die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union
G. v. 23.10.2020 BGBl. I S. 2232
Artikel 1 AbfRRL-UG Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes
... h) Nach der Angabe zu § 26 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 26a Freistellung von Nachweispflichten bei freiwilliger Rücknahme gefährlicher ... die Wörter „Feststellungs- oder Freistellungsbescheid nach § 26 Absatz 3 oder § 26a Absatz 1 Satz 1" ersetzt. 15a. Dem § 18 wird folgender Absatz 8 angefügt: ... sind." 19. § 26 wird durch die folgenden §§ 26 und 26a ersetzt: „§ 26 Freiwillige Rücknahme, Wahrnehmung der ... oder einer gemeinnützigen oder gewerblichen Sammlung im Entsorgungsgebiet angeboten wird. § 26a Absatz 3 gilt entsprechend. (4) Auf Antrag des Herstellers oder Vertreibers wird die ... mindestens für einen Zeitraum von drei Jahren durchgeführt werden. § 26a Freistellung von Nachweispflichten bei freiwilliger Rücknahme gefährlicher ...
Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Verordnungen
V. v. 28.04.2022 BGBl. I S. 700, 2023 I Nr. 153
Artikel 6 AbfallRÄndV Änderung der POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung
... 26 Absatz 2 bis 4 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes" durch die Wörter „ § 26a Absatz 1 bis 4 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes " ...
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