§ 1 - Sanitätsdienstvergütungsverordnung (SanDVergV)

Artikel 1 V. v. 27.04.2012 BGBl. I S. 1000 (Nr. 19); zuletzt geändert durch Artikel 9 V. v. 08.01.2020 BGBl. I S. 27
Geltung ab 01.01.2011; FNA: 2032-1-38 Besoldung, Reise- und Umzugskosten, Unterhaltszuschuss

§ 1 Anspruchsvoraussetzungen

Eine Vergütung für Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft erhalten Soldatinnen und Soldaten sowie Beamtinnen und Beamte in Bundeswehrkrankenhäusern mit Dienstbezügen nach der Bundesbesoldungsordnung A,

1. die innerhalb des Krankenhausbetriebs zur medizinischen Versorgung der Patientinnen und Patienten eingesetzt sind (Anspruchsberechtigte),

2. für die die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit gilt,

3. deren Arbeitszeit automatisiert erfasst wird und

4. die in Bundeswehrkrankenhäusern Bereitschaftsdienst außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit oder Rufbereitschaft leisten, wenn die geleisteten Zeiten aus zwingenden dienstlichen Gründen nicht innerhalb eines Jahres durch Freistellung vom Dienst ausgeglichen werden können.

Text in der Fassung des Artikels 9 Verordnung zur Änderung dienstrechtlicher Verordnungen aus Anlass des Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetzes V. v. 8. Januar 2020 BGBl. I S. 27 m.W.v. 1. Januar 2019