§ 4 - Sperr- und Warngebietverordnung (SperrWarngebV)

V. v. 01.06.2012 BAnz AT 11.06.2012 V1; zuletzt geändert durch Artikel 74 § 3 V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1257
Geltung ab 12.06.2012; FNA: 9512-21 Schiffssicherheit

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wird in 5 Vorschriften zitiert

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§ 4

§ 4 wird in 1 Vorschrift zitiert

(1) Die nach § 55 Absatz 2 der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung zuständigen Schifffahrtspolizeibehörden können zur Durchführung dieser Verordnung schifffahrtspolizeiliche Anordnungen treffen.

(2) Die nach § 55 Absatz 2 der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung zuständigen Schifffahrtspolizeibehörden können von den Vorschriften dieser Verordnung im Einzelfall befreien.

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Zitierungen von § 4 SperrWarngebV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 SperrWarngebV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SperrWarngebV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 SperrWarngebV

... die dort genannten Flaggen gezeigt werden, 7. einer vollziehbaren Anordnung nach § 4 Absatz 1 ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10185/a176439.htm

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