Artikel 74 - WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung (WSVZuAnpV k.a.Abk.)

V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1257, 1728 (Nr. 25); Geltung ab 04.06.2016

Artikel 74 Änderung der Verordnungen, die von einer Wasser- und Schifffahrtsdirektion erlassen wurden

§ 1 Änderung der Talsperrenverordnung

(940-9-32)

Die Talsperrenverordnung vom 15. März 2013 (VkBl. S. 331) wird wie folgt geändert:

1. § 3 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt geändert:

aa) In Nummer 3 werden die Wörter „Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes" durch die Wörter „Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes" ersetzt.

bb) In Nummer 4 werden die Wörter „Wasser- und Schifffahrtsamtes Hann. Münden" durch die Wörter „von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachten Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes" ersetzt.

b) In Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „Das Wasser- und Schifffahrtsamt Hann. Münden" durch die Wörter „Das von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachte Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt" ersetzt.

2. In § 4 Absatz 2 Satz 3, § 8 Absatz 1 und § 10 Absatz 2 Satz 1 und § 18 werden jeweils die Wörter „Das Wasser- und Schifffahrtsamt Hann. Münden" durch die Wörter „Das von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachte Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt" ersetzt.

3. In § 6 Absatz 1 Satz 3, § 15 Absatz 4 Satz 1 und 2 und § 24 Absatz 1 Nummer 5 werden jeweils die Wörter „vom Wasser- und Schifffahrtsamt Hann. Münden" durch die Wörter „von dem von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachten Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt" ersetzt.

4. § 9 wird wie folgt gefasst:

a) In Absatz 4 werden die Wörter „Wasser- und Schifffahrtsamtes Hann. Münden" durch die Wörter „von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachten Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes" ersetzt.

b) In Absatz 5 werden die Wörter „Wasser- und Schifffahrtsamt Hann. Münden" durch die Wörter „von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachten Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt" ersetzt.

5. In § 11 Absatz 2 Nummer 1 und § 13 Absatz 1 werden jeweils die Wörter „Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes" durch die Wörter „Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes" ersetzt.

6. § 16 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1 werden jeweils die Wörter „Wasser- und Schifffahrtsamtes Hann. Münden" durch die Wörter „von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachten Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes" ersetzt.

b) In Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „dem Wasser- und Schifffahrtsamt Hann. Münden" durch die Wörter „dem von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachten Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt" ersetzt.

7. In § 17 Satz 1 werden die Wörter „Wasser- und Schifffahrtsamtes Hann. Münden" durch die Wörter „von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachten Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes" ersetzt.

8. In § 21 werden die Wörter „Wasser- und Schifffahrtsamt Hann. Münden" durch die Wörter „von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachte Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt" ersetzt.

§ 2 Änderung der Verordnung über das Verbot des Befahrens der Neustädter Bucht mit bestimmten Fahrzeugen

(9510-1-30)

§ 3 der Verordnung über das Verbot des Befahrens der Neustädter Bucht mit bestimmten Fahrzeugen in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Mai 2012 (VkBl. S. 495), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 23. Februar 2015 (VkBl. S. 118) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. In Absatz 1 werden die Wörter „dem Wasser- und Schifffahrtsamt Lübeck" durch die Wörter „dem von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachten Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt" ersetzt.

2. Absatz 3 wird wie folgt geändert:

a) In Satz 2 werden die Wörter „dem Wasser- und Schifffahrtsamt Lübeck" durch die Wörter „dem von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachten Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt" ersetzt.

b) Der amtliche Hinweis 2 zu Absatz 3 Satz 2 wird gestrichen.

c) In Satz 3 werden die Wörter „Das Wasser- und Schifffahrtsamt Lübeck" durch die Wörter „Das von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachte Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt" ersetzt.

§ 3 Änderung der Sperr- und Warngebietverordnung

(9512-21)

§ 3 der Sperr- und Warngebietverordnung vom 1. Juni 2012 (BAnz AT 11.06.2012 V1), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 8. April 2013 (BAnz AT 15.04.2013 V1) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. In Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „das Wasser- und Schifffahrtsamt Lübeck" durch die Wörter „das von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachte Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt" ersetzt.

2. In Absatz 4 Satz 1 werden die Wörter „Wasser- und Schifffahrtsamt Tönning" durch die Wörter „von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachte Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt" ersetzt.

§ 4 Änderung der Ems-Lotsverordnung

(9515-10-1-25)

In § 1 Absatz 12 der Ems-Lotsverordnung vom 25. Februar 2003 (BAnz. S. 3702), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 20. November 2013 (BAnz AT 13.12.2013 V2) geändert worden ist, werden die Wörter „Wasser- und Schifffahrtsamt Emden" durch die Wörter „von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachte Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt" ersetzt.

§ 5 Änderung der Weser/Jade-Lotsverordnung

(9515-10-1-26)

In § 1 Absatz 12 der Weser/Jade-Lotsverordnung vom 25. Februar 2003 (BAnz. S. 3703, 21.401), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 20. November 2013 (BAnz AT 13.12.2013 V3) geändert worden ist, werden die Wörter „das jeweils zuständige Wasser- und Schifffahrtsamt" durch die Wörter „das jeweils zuständige Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt" ersetzt.

§ 6 Änderung der Elbe-Lotsverordnung

(9515-10-1-27)

In § 1 Absatz 11 der Elbe-Lotsverordnung vom 8. April 2003 (BAnz. S. 9989), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 20. November 2013 (BAnz AT 20.12.2013 V3) geändert worden ist, werden die Wörter „das jeweils zuständige Wasser- und Schifffahrtsamt" durch die Wörter „das jeweils zuständige Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt" ersetzt.

§ 7 Änderung der NOK-Lotsverordnung

(9515-10-1-28)

In § 1 Absatz 9 der NOK-Lotsverordnung vom 8. April 2003 (BAnz. S. 9991), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 25. April 2008 (BAnz. S. 1549) geändert worden ist, werden die Wörter „das jeweils zuständige Wasser- und Schifffahrtsamt" durch die Wörter „das jeweils zuständige Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt" ersetzt.

§ 8 Änderung der Wismar-Rostock-Stralsund-Lotsverordnung

(9515-10-1-29)

In § 1 Absatz 9 der Wismar-Rostock-Stralsund-Lotsverordnung vom 8. April 2003 (BAnz. S. 9994), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 25. April 2008 (BAnz. S. 1550) geändert worden ist, werden die Wörter „das jeweils zuständige Wasser- und Schifffahrtsamt" durch die Wörter „das jeweils zuständige Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt" ersetzt.