§ 5 - Prüfungsordnung für Fahrlehrer (FahrlPrüfO k.a.Abk.)

V. v. 19.06.2012 BGBl. I S. 1302 (Nr. 27); aufgehoben durch Artikel 7 V. v. 02.01.2018 BGBl. I S. 2
Geltung ab 23.06.2012; FNA: 9231-7-10 Allgemeines Straßenverkehrsrecht

2 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 4 Vorschriften zitiert

I. Abschnitt Prüfungsausschüsse

§ 4 ←

→ § 6

§ 5 Verschwiegenheit

§ 5 wird in 1 Vorschrift zitiert

Die Mitglieder des Prüfungsausschusses haben gegenüber Dritten Verschwiegenheit zu wahren. Ausnahmen bedürfen der Einwilligung der zuständigen obersten Landesbehörde oder der für die Errichtung des Prüfungsausschusses nach § 1 bestimmten Stelle.

§ 4 ←

→ § 6

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Zitierungen von § 5 Prüfungsordnung für Fahrlehrer

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 FahrlPrüfO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FahrlPrüfO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 27 FahrlPrüfO Ausnahmen

... §§ 1, 3 bis 6 und 9 gelten nicht für die in § 30 Absatz 2 des Fahrlehrergesetzes genannten ...

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